Wipptal: Wie viel verdienen unsere Politiker?

Wipptal

Wie viel verdienen unsere Politiker?

Im September wurden im Wipptal die Gemeinderäte neu bestellt, im Dezember folgte der Bezirksrat. Gerade in Nachwahlzeiten taucht immer wieder die Frage auf: Wie viel verdienen eigentlich unsere Politiker auf Gemeinde- und Bezirksebene?

Ende September wurden bei den Gemeinderatswahlen die Gemeinderäte neu bestellt und damit auch die Bürgermeistersessel besetzt. In der Gemeinde Sterzing konnte sich Peter Volgger (Für Sterzing Wipptal) erstmals als Erster Bürger durchsetzen, auch die Gemeinde Brenner hat mit Martin Alber (SVP) einen neuen Bürgermeister. In Franzensfeste, Pfitsch und Ratschings blieben Thomas Klapfer (SVP), Stefan Gufler (SVP) und Sebastian Helfer (SVP) an der Macht, Freienfeld – dort wurde bereits 2019 gewählt – wird von Verena Überegger (FLF) regiert. Als Vize-Bürgermeister fungieren Fabio Cola (Sterzing), Peter Mair (Brenner, nach Halbzeit Robert Holzer), Richard Amort (Franzensfeste), Zeno Frei (Freienfeld), Maria Leitner Rabensteiner (Pfitsch) und Thomas Strickner (Ratschings). Insgesamt sitzen zusätzlich zu den sechs Bürgermeistern und deren sechs Stellvertretern 80 Ratsmitglieder in den Wipptaler Gemeindestuben, von denen 20 mit dem Amt eines Referenten betraut sind. Zusätzlich zum Bürgermeister und dessen Stellvertreter gibt in den Gemeinden Sterzing und Ratschings je vier Referenten, in allen übrigen Wipptaler Gemeinden jeweils drei.

Entschädigung der Gemeindeverwalter

Die Amtsentschädigung für Bürgermeister wird vom Regionalausschuss der Region Trentino-Südtirol im Einvernehmen mit den beiden Landesregierungen und nach Anhörung der Gesetzgebungskommission per Dekret festgelegt. Im Wipptal bekommt der Bürgermeister von Sterzing mit 5.190 Euro brutto die höchste Amtsentschädigung, gefolgt von Ratschings (4.891 Euro), Pfitsch (4.740 Euro), Freienfeld (4.258 Euro), Brenner (4.124 Euro) und Franzensfeste (3.189 Euro). Die Vize-Bürgermeister erhalten in Gemeinden bis zu 50.000 Einwohnern – also in allen Wipptaler Gemeinden – nicht weniger als 20 Prozent und nicht mehr als 50 Prozent der Amtsentschädigung des Bürgermeisters. In Zahlen ausgedrückt erhält der Vize-Bürgermeister von Sterzing in der laufenden Legislatur monatlich 2.439 Euro brutto, jener von Ratschings 1.927 Euro; in Pfitsch sind es 2.228 Euro, in Freienfeld 1.959 Euro, in Brenner 1.897 Euro und in Franzensfeste 1.435 Euro. Gemeindereferenten bekommen im Verhältnis zur Amtsentschädigung des Bürgermeisters nicht mehr als 30 Prozent in Gemeinden mit bis zu 2.000 Einwohnern (Franzensfeste) bzw. nicht mehr als 50 Prozent in Gemeinden mit mehr als 2.000 Einwohnern

Amtsentschädigung für Bürgermeister*

Sterzing 5.190 Ratschings Pfitsch 4.891 4.740

Freienfeld 4.258

Brenner Franzensfeste 4.124 3.189

Amtsentschädigung für Vize-Bürgermeister*

Sterzing 2.439 Pfitsch 2.228

Freienfeld 1.959

Ratschings Brenner Franzensfeste 1.927 1.897 1.435

Amtsentschädigung für Gemeindereferenten*

Sterzing 1.972 Pfitsch 1.801 Ratschings 1.487 Freienfeld 1.405 Brenner 1.361 Franzensfeste 478

Sitzungsgeld für Gemeinderäte*

Sterzing 60 Pfitsch 60 Ratschings 60 Freienfeld 50 Brenner 50 Franzensfeste 42

Wipptal Bezirksrat genehmigt Haushaltsvoranschlag

Einstimmig genehmigt hat der Bezirksrat den Haushaltsvoranschlag. Auf der jüngsten Sitzung Ende Dezember wurden auch die Amtsentschädigungen für die Mitglieder des Bezirksausschusses festgelegt.

(Sterzing, Ratschings, Pfitsch, Freienfeld und Brenner). In der Gemeinde Sterzing erhalten die Stadträte in der laufenden Legislatur monatlich 1.972 Euro brutto, die Referenten in Pfitsch 1.801 Euro, in Ratschings 1.487 Euro, in Freienfeld 1.405 Euro, in Brenner 1.361 Euro und in Franzensfeste 1.361 Euro. Gemeinderäten steht ein Sitzungsgeld zu: In Sterzing, Pfitsch und Ratschings sind es 60 Euro brutto pro Sitzung, in Freienfeld und Brenner erhalten sie 50 Euro, in Franzensfeste sind es 42 Euro. Seit 2020 sind auch die Bürgermeister-Renten neu geregelt. Für Freiberufler – also Bauern, Handwerker und Unternehmer – zahlen die Gemeinden nun in einen Zusatzrentenfonds ein. Bisher hatten diese Berufsgruppen rentenmäßig durch die Finger geschaut, während Lohnabhängige bereits in der Vergangenheit politischen Wartestand erhielten und die Gemeinden für sie die Rentenbeiträge einzahlten. Fortan erhalten Bürgermeister zudem eine Abfertigung in Höhe eines Monatsgehaltes pro Amtsjahr – staatsweit wird eine solche bereits seit 20 Jahren ausbezahlt. Insgesamt fallen die Amtsentschädigungen in Südtirol und im Trentino jedoch höher aus als im restlichen Staatsgebiet, weshalb 2020 auf eine Erhöhung der Bezüge verzichtet wurde.

Entschädigungen der Bezirksfunktionäre Im Dezember wurde auch der Bezirksrat

Amtsentschädigung für Mitglieder des Bezirksausschusses

Präsidentin* 5.128 Vize-Präsident* 1.319 Referent* 879 Ratsmitglieder** 50 neu bestellt. Ihm gehören Benno Egger und David Zanarotto (Sterzing) sowie Martin Alber (Brenner), Richard Amort (Franzensfeste), Heinrich Aukenthaler (Freienfeld), Monika Reinthaler Trenkwalder (Pfitsch) und Sebastian Helfer (Ratschings) an. Den Bezirksausschuss bilden Monika Reinthaler Trenkwalder als Präsidentin, Benno Egger als Vize-Präsident und Franz Kompatscher als Bezirksreferent. Den Mitgliedern des Bezirksausschusses, der im Dezember neu bestellt worden ist, steht eine monatliche Entschädigung von 879 Euro brutto (20 % der Entschädigung des Präsidenten) zu. Der Vize-Präsident erhält 1.319 Euro brutto monatlich (30 % der Entschädigung des Präsidenten), während der Präsident monatlich 5.128 Euro brutto erhält. Die Bezüge werden um 40 Prozent gekürzt, wenn der Amtsinhaber gleichzeitig als Bürgermeister, Vize-Bürgermeister oder Gemeindereferent tätig ist – da das in der aktuellen Amtsperiode auf keinen Bezirksmandatar zutrifft, erhalten alle die volle Entschädigung. Die Mitglieder des Bezirksrates erhalten ein Sitzungsgeld in Höhe von 50 Euro pro Sitzung.

So viel kostet die Wipptaler Politik

Die Amtsentschädigungen für die sechs Bürgermeister des Wipptales schlägt monatlich mit 26.392 Euro zu Buche, jene der sechs Vize-Bürgermeister machen mit 11.885 Euro nicht einmal die Hälfte davon aus. An die 20 Referenten ergeht monatlich ein Betrag von insgesamt 28.971 Euro. Auf die Bezirksmandatare entfallen monatlich insgesamt 7.326 Euro. Das ergibt für alle Wipptaler Kommunal- und Bezirksmandatare zusammen einen monatlichen Gesamtbetrag von 74.574 Euro. Im Jahr sind das – bei zwölf Entschädigungen – Politikkosten mit einem Gesamtbetrag von 894.888 Euro, zuzüglich Sitzungsgeldern, etwaigen Spesenrückvergütungen sowie Rentenbeiträgen und Abfertigungen für Bürgermeister.

Der Bezirksausschuss mit (v. l.) Vize-Präsident Benno Egger, Präsidentin Monika Reinthaler Trenkwalder und Bezirksreferent Franz Kompatscher

Der Haushalt der Bezirksgemeinschaft Wipptal umfasst im Jahr 2021 rund 26 Millionen Euro. Davon entfallen rund 12,3 Millionen Euro auf die Sozialdienste, 4,8 Millionen Euro auf das Bezirksaltenheim, 3,2 Millionen Euro auf den Umweltbereich und 2,4 Millionen Euro auf die Verwaltung. Der Haushaltsvoranschlag wurde diskussionslos und ohne Gegenstimme genehmigt. Für Investitionen sind derzeit rund 246.000 Euro reserviert. Größere Investitionen sind im Haushalt wie bereits in den vergangenen Jahren nicht vorgesehen; sie werden erst genehmigt, sobald die Finanzierung gesichert ist. Als Rechnungsprüfer fungiert bis zum 31. Dezember 2023 Stefan Schweigl; er erhält für diese Dienstleistung 6.597,76 Euro brutto pro Jahr.

Amtsentschädigungen

Festgelegt wurden auch die Amtsentschädigungen für die Mitglieder des Bezirksausschusses (siehe nebenstehender Bericht).

Digitale Sitzungsunterlagen

Die beiden Bürgermeister Sebastian Helfer (Ratschings) und Martin Alber (Brenner), die wie berichtet (Erker 01/2021) die Ernennung des Bezirksausschusses in der konstituierenden Sitzung am 21. Dezember heftig kritisiert hatten, nahmen an der Haushaltssitzung nicht teil. Helfer war terminlich verhindert, Alber hingegen hatte im Vorfeld der Sitzung mitgeteilt, dass er die Unterlagen zum Haushalt verspätet erhalten habe und sich deshalb nicht ausreichend vorbereiten konnte. Unter dem Punkt „Allfälliges“ wurde beschlossen, in Zukunft die Sitzungsunterlagen den Ratsmitgliedern fünf Tage vor einer Sitzung digital zur Verfügung zu stellen.

Gemeinde Sterzing

Resolution vertagt

Ende Dezember wurde auf der Gemeinderatssitzung in Sterzing die Verordnung über die Vermögensgebühr für Konzessionen, Ermächtigungen oder Werbemaßnahmen sowie die Vermögensgebühr für Konzessionen für Besetzung auf Märkten mit den diesbezüglichen Tarifen mehrheitlich genehmigt.

Für die Sitzung hatte die Gemeindeverwaltung eine Resolution zur Zukunft der Abteilung Gynäkologie und Geburtshilfe am Krankenhaus Sterzing vorbereitet, auf Antrag von Bürgermeister Peter Volgger wurde die Entscheidung darüber jedoch vertagt. „Dieses Papier hat offenbar weite Kreise gezogen und eine Menge Staub aufgewirbelt“, so Bürgermeister Volgger. Jedenfalls wurde seitens des Sanitätsbetriebes um eine Aussprache gebeten (diese fand am 18. Jänner statt, Anm. der Redaktion) und dieser Bitte wolle man nachkommen. Wie Volgger erklärte, sei die Resolution als Reaktion auf den Beschluss der Landesregierung entstanden, mit dem am Krankenhaus Sterzing die bestehende komplexe Struktur Gynäkologie und Geburtshilfe abgeschafft und gleichzeitig die komplexe Struktur Neuroreha mit Zugang in den Fachrichtungen Neurologie, physikalische Medizin und Rehabilitation eingerichtet wird (siehe eigener Bericht auf S. 9). Gefordert werden in diesem Papier bestimmte Autonomien für die Abteilung Gynäkologie und Geburt im KH Sterzing. Offenbar wurde dies seitens des Sanitätsbetriebes seit 2016 zwar immer wieder versprochen, de facto aber nicht umgesetzt. Ingrid Pichler, Fraktionsvorsitzende der SVP, widersprach: „Es stimmt nicht, dass nichts getan wird!“ Es werde viel gemacht und es sei noch vieles geplant. Im Moment komme diese Resolution allerdings zu einem sehr ungünstigen Zeitpunkt, da Verhandlungen über das Eltern-Kind-Zentrum laufen. Pichler machte den Vorschlag, den Dialog sowohl mit der Landesregierung als auch mit den anderen Bürgermeistern des Bezirks zu suchen. „Es geht um den gesamten Bezirk und nicht nur um unsere Gemeinde“, so Pichler. Auch sollte der ärztliche Leiter im Rahmen einer Gemeinderatssitzung die Vorhaben und Pläne vorstellen. Evi Frick (SVP) wandte ein, dass die von der Gemeindeverwaltung vorbereitete Resolution viel zu kurz greife, denn es gäbe eine Strategie, wie sich die Krankenhäuser Sterzing und Brixen weiterentwickeln sollen. Sobald das Strategiepapier ausgearbeitet sei, mache es Sinn, darüber zu diskutieren, so Frick. Stadtrat Markus Larch erklärte, dass der Dialog sicher das richtige Mittel sei. „Wir waren allerdings erstaunt – und daraus resultiert die Idee zu dieser Resolution –, dass das Primariat der Gynäkologie so auf die Schnelle abschafft wurde. Als Jurist weiß ich, dass wir keine Möglichkeit des Eingriffs mehr haben, wenn solche Entscheidungen bereits auf die Verwaltungsebene ge-

Resolution: Die Forderungen

• Autonome Planungssicherheit für die Abteilung Gynäkologie und Geburt am

Krankenhaus Sterzing; • autonomes Budget und autonomer Personalstand für die Abteilung; • Definierung des Entscheidungsträgers: Wer entscheidet was? Hingewiesen wurde in diesem Papier auch auf die Möglichkeit, im 1. Stock ohne großen baulichen Aufwand ein Mutter-Kind-Zentrum einzurichten.

Primariat für Gynäkologie und Geburtshilfe: Über die Abschaffung wurden die Bürgermeister des Wipptales nicht in Kenntnis gesetzt.

In Kürze

Unter Allfälliges griff Werner Graus (SVP) das Thema Abwassertarif wieder auf, das bereits auf der vorhergehenden Gemeinderatssitzung behandelt worden war. Graus attackierte Bürgermeister Peter Volgger für dessen Aussagen, dass die Erhöhung des Abwassertarifes aufgrund einer Investition in die Bezirkskläranlage notwendig geworden war (siehe Bericht auf S. 22).

Zur Sprache kam auch die Schneeräumung, die, wie die beiden SVP-Gemeinderäte Lydia Untermarzoner und Daniel Seidner berichteten, während der starken Schneefälle Anfang Dezember besonders in den Fraktionen zu wünschen übrig gelassen habe. Lob für die Gemeindeverwaltung gab es hingegen für ihren Einsatz bei der Wiederherstellung der Stromversorgung in Matzes.

Mehrheitlich genehmigt wurde der neue Personalstellenplan, mit dem zwei Vollzeitstellen als Verwaltungsassistenten der 6. Funktionsebene geschaffen werden. Eingerichtet wird u. a. ein Amt für Sport.

schoben wurden.“ Seiner Meinung nach könnte das dazu führen, dass das Zentralkrankenhaus Brixen mit einem Federstrich beschließen könnte, Einrichtungen zu schließen. „Wenn man mit uns in Dialog treten wollte, dann hätte man mit einer einzigen Verwaltungsverfügung das Primariat zwar abschaffen, aber auch die geforderten Garantien geben können“, so Larch, der betonte, dass ihm die Versicherungen, dass alles gut werde, nicht reichten. „Wir als Gemeinde Sterzing müssen in einem größeren Rahmen denken, denn das Krankenhaus ist ein Bezirksthema“, so Daniel Seidner (SVP). Sobald das strategische Dokument vorliege, müsse sich der gesamte Bezirk dafür stark machen, dass es schnell und sinnvoll umgesetzt wird. Es seien schließlich Investitionen in einem höheren Ausmaß geplant, die sicher nicht getätigt würden, um Abteilungen zu schließen oder Stellen abzubauen, so Seidner. Vize-Bürgermeister Fabio Cola plädierte dafür, dieses Thema nicht zu politisieren: „Vielleicht wurden in der Vergangenheit Fehler gemacht, aber wir sollten alle gemeinsam in die gleiche Richtung gehen, um das Krankenhaus zu verbessern und dessen Zukunft sicherzustellen.“ „Wir haben diese Resolution verfasst, weil wir zeigen wollten, dass die Gemeinde Sterzing bereit ist, für das Krankenhaus einzustehen“, erklärte Bürgermeister Volgger abschließend. Man wolle jedoch diesen Tagesordnungspunkt verschieben, um die Vorschläge des Sanitätsbetriebes anzuhören.

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„Ein sehr gutes Gespräch“

„Es war ein sehr gutes Gespräch“, teilte Bürgermeister Peter Volgger auf Anfrage des Erker mit. „Ich habe meine Position dargelegt und der Sanitätsbetrieb ist für weitere Gespräche mit den Vertretern der Bezirksgemeinschaft und den Bürgermeistern des Wipptales offen.“

Eine Aussprache, um die der Sanitätsbetrieb in Person von Dr. Christine Zelger, Direktorin des Sanitätsbetriebes Brixen, und Dr. Sonia Prader, Primaria der Abteilung Gynäkologie am Krankenhaus Brixen (und somit auch für Sterzing zuständig) gebeten hatte, nachdem die Resolution zur Abteilung Gynäkologie, die Ende Dezember auf der Gemeinderatssitzung diskutiert werden sollte, einigen Staub aufgewirbelt hatte, verlief für beide Seiten offenbar durchwegs positiv. Bürgermeister Peter Volgger legte seinen Standpunkt dar und erklärte, dass bei einem Abbau des Primariats Gynäkologie der Standort Sterzing an Attraktivität verlieren würde. Für Fachkräfte gebe es keinen Anreiz, hierher zu kommen. Einige Befürchtungen konnten zerstreut werden, denn der Sanitätsbetrieb ist bestrebt, nicht nur die Zusammenarbeit und den Austausch zwischen den sieben Krankenhaus-Standorten auszubauen und zu verbessern, sondern auch innerhalb der Abteilungen. „Ich bin überzeugt, dass die engagierte Primaria der Gynäkologie und Geburtshilfe der Krankenhäuser Brixen und Sterzing Dr. Sonia Prader dafür sorgt, dass die gynäkologischen Leistungen, wie in der Zielvorgabe abgesprochen, im Wipptal vollumfänglich erhalten und in verstärkter Zusammenarbeit mit der Pädiatrie ausgebaut werden. Die ambulante Versorgung am Krankenhaus Sterzing wird durch Verstärkung des Kernteams mit weiblichen Gynäkologinnen erweitert“, erklärte Dr. Zelger. Somit bleiben bis auf die Geburt alle gynäkologischen und geburtshilflichen Leistungen zur ganzheitlichen Versorgung der Frauen am Krankenhaus Sterzing und im Territorium wohnortnah im Wipptal. Das von beiden Primarinnen der Gynäkologie und Pädiatrie ausgearbeitete Konzept des Frauen-Kind-Gesundheitszentrums, das strukturell im 1. Stock des Krankenhauses Sterzing angesiedelt wird, beinhaltet eine überlappende Zusammenarbeit, welche die werdenden Mütter und Väter auf die zukünftige Elternschaft vorbereitet, u. a. mit Informationsabenden, Beratungstätigkeit, Stillbegleitung, emotionaler Erster Hilfe, entwicklungspädiatrischen Sprechstunden und Aufklärungsgesprächen für junge Mädchen. „Dr. Arthur Scherer, dem die einfache Struktur der Gynäkologie am Krankenhaus Sterzing übertragen wird, sorgt in Absprache mit der Primaria für die Umsetzung vor Ort“, so Dr. Zelger. „Wenn man wirklich eine Zusammenarbeit in diesem Sinne machen könnte, würde dadurch das Krankenhaus aufgewertet – vorab muss allerdings die Standortfrage geklärt werden“, betonte Bürgermeister Volgger. „Wir wollen rechtliche Sicherheit und eine Garantie!“