Innere Sicherheit
Behörden Spiegel / November 2022
Seite 39
Nicht überall eigene Treibstofflager
Kolonnenschieber und Betrüger
Polizeien teilweise unzureichend auf Blackout vorbereitet
Zoll ermittelt trotz struktureller Schwierigkeiten
(BS/Marco Feldmann) Nicht alle deutschen Polizeibehörden sind gut auf einen möglichen Ausfall Kritischer (BS/bhi) Die Organisierte Kriminalität (OK) hat in den letzten Jahren zunehmend Schwarzarbeit und SozialInfrastrukturen (KRITIS) vorbereitet. So gibt es nicht mehr bei allen Polizeibehörden eigene Treibstofflager. leistungsbetrug als Geschäftszweig entdeckt. Kriminelle diversifizieren und professionalisieren, während Die derzeitige Situation infolge des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine hat aber oftmals einen Anpas- die Hauptzollämter (HZA) versuchen, nicht den Anschluss zu verlieren. sungsprozess ausgelöst. So verfügt die Polizei Bremen zwar über eine eigene Tankstelle (ebenso wie die Hamburger Polizei). Weitere Lager sind derzeit aber weder vorhanden noch in Planung. Auch eine Satellitenkommunikation sei zum jetzigen Zeitpunkt nicht vorgesehen, heißt es. Bevorratungen befänden sich noch in der Prüfung. In Sachsen existiert ein polizeiliches Grundsatzdokument, in dem mögliche Szenarien und Handlungsfelder für einen Blackout beschrieben sind. Die Landespolizei betreibt auch eigene Lager, allerdings keines für Treibstoff. Zudem ist die Wiederinbetriebnahme einer Tankstelle vorgesehen. Eine Versorgung der polizeilichen Dienststellen mit Satellitentelefonen befindet sich im Freistaat derzeit in der Planungs- und Implementierungsphase. Weitere Details waren – ebenso wie in mehreren anderen Bundesländern, u. a. Hessen – mit Hinweis auf Geheimhaltungsvorschriften nicht zu erfahren. Auch in Niedersachsen gibt es derzeit keine Polizei-eigenen Treibstofflager. Allerdings werden in den Landeskraftfahrzugwerkstätten Kfz-Ersatzteile und Betriebsstoffe gelagert. Außerdem existieren Reserven für verschiedene Krisen- und Katastrophenfälle. Diese Reserven sollen insbesondere zur Aufrechterhaltung des Dienstbetriebes dienen. Zu den zentral sowie dezentral im Land vorgehaltenen Gütern gehören u. a. Zelte, Feldbetten, Schlafsäcke und Notstromaggregate. Gleiches gelte für Munition, Schutzausstattung sowie die Ausstattung mit Digitalfunkgeräten, heißt es aus dem Hannoveraner Innenministerium. In Niedersachsen wird darüber hinaus im Laufe des kommenden Jahres mit der Betriebsbereitschaft der Infrastruktur eines redundanten Betriebs- und Notfallnetzes für Sprach- und Datenkommunikation via Satellit gerechnet.
Netzersatzanlagen in Baden-Württemberg Über eigene Kraftstoffreserven verfügt die baden-württembergische Polizei. Außerdem gibt
B
ehörden Spiegel: Herr Kukuk, welche neuen Möglichkeiten bietet Breitbandkommunikation für die Sicherheitsbehörden?
es dort Satellitentelefone an als besonders wichtig eingestuften polizeilichen Stellen. Wichtige Einrichtungen und Liegenschaften sind laut Innenministerium mit Netzersatzanlagen ausgestattet. Zudem können Dienstfahrzeuge je nach Bedarf als mobile Wachen genutzt werden. In Nordrhein-Westfalen wird der Ausbau der Notstromversorgung polizeilicher Einrichtungen weiter vorangetrieben. Zudem werden im bevölkerungsreichsten Bundesland weitere Tankkapazitäten geschaffen und die vorgehaltenen Treibstoffvorräte aufgestockt. Des Weiteren wurden – trotz mehrerer Rückfallebenen des Digitalfunks der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) – zusätzlich Satellitentelefone beschafft. Ziel ist es, die Kommunikationsfähigkeit in Krisensituationen weiter zu verbessern.
Keine gesonderte Bevorratung in Schleswig-Holstein Seitens des sachsen-anhaltinischen Innenministeriums heißt es, dass die polizeilichen Liegenschaften grundsätzlich mit Notstromaggregaten oder Netzersatzanlagen abgesichert seien. Auch würden Kraftstoffe in ausreichender Menge von der Polizei selbst bevorratet. Eine solche gesonderte Bevorratung existiert in Schleswig-Holstein nicht. Begründet wird dies damit, dass das Land den Kreisen und kreisfreien Städten jeweils zwei Notstromaggregate zur Verfügung gestellt habe, die sich im Blackout-Fall für den Betrieb von Tankstellen nutzen ließen. Darüber hinaus erhält jeder Kreis und jede kreisfreie Stadt vom Land eine große Netzersatzanlage, die koppelbar ist. Eine wesentliche Verstärkung der bereits existierenden Satellitenkommunikation ist im hohen Norden allerdings nicht vorgesehen. Bei der Berliner Polizei liegt eine einschlägige Rahmenkonzeption bereits vor. Sie orientiert sich an drei Szenarien (Verteuerung, Verknappung und partieller Ausfall der Energieversorgung). Bei der Behörde seien genügend Notstromaggregate vorhanden. Die
konkrete Ausgestaltung von Alarmierungen einzelner Dienstkräfte in der Bundeshauptstadt obliege den einzelnen Dienstbereichen. Hierfür gebe es Alarmierungslisten. Weitere Möglichkeiten befänden sich derzeit in der Prüfung, heißt es. Gleiches gelte für abgestufte Maßnahmen zum Transport von Dienstkräften zur Dienststelle.
Acht eigene Tankstellen der Polizei Berlin Im Gegensatz zu manch anderer Landespolizei verfügt die Polizei Berlin über eigene Tankstellen. Fünf können von Kraftfahrzeugen genutzt werden, drei von Wasserfahrzeugen. Ihr Betrieb sei über Notstromaggregate gewährleistet. Ein darüber hinausgehendes Treibstofflager existiert nicht. Gleichwohl finden Bevorratungen statt. Diese beträfen grundsätzlich “und in erster Linie die zur Aufrechterhaltung des Dienstbetriebes erforderlichen Bereiche”, heißt es seitens der Polizei. Zu diesen Bereichen gehörten u. a. der Bürobetrieb, Bekleidung, Ausrüstung, Munition sowie Ersatzteile. Die Nutzung von Satellitenkommunikation innerhalb der Polizei ist momentan jedoch nicht geplant. Die Bundespolizei verfügt – zumindest an einigen Dienststellen der Bereitschaftspolizei – über eigene Tankstellen und weitere, zur Bewältigung eines Blackouts einschlägige Infrastruktur. Dies ist allerdings nach Angaben zuverlässiger Quellen nicht mehr flächendeckend der Fall. Oftmals gebe es deshalb auch Absprachen mit örtlichen Feuerwehren oder dem Technischen Hilfswerk für Unterstützungsleistungen im Ernstfall. Satellitenkommunikation ist derzeit nur sehr vereinzelt im Einsatz. Hier wird offenbar – eine offizielle Reaktion des Bundespolizeipräsidiums gab es bis Redaktionsschluss nicht – derzeit händeringend beschafft. In einigen anderen Bundesländern, wie z. B. Bayern und Hamburg, sind die Beratungen der Mitglieder speziell eingesetzter polizeilicher Arbeitsgruppen zum aktuellen Zeitpunkt noch nicht abgeschlossen.
“Irgendwann haben wir in der Praxis festgestellt, dass es organisierte Tätergruppen in der Schwarzarbeit gibt”, berichtet der Leiter des Dortmunder Hauptzollamts (HZA). Für Jörg Helmig liegen die Gründe auf der Hand: “Da können sie enorme Gewinne machen.” Diese Täter seien “hochkriminalisiert und professionell”. In Anlehnung an den Begriff der “Organisierten Kriminalität” hat der Zoll intern für das Phänomen die Bezeichnung “Organisierte Formen der Schwarzarbeit” (OFS) gefunden.
Leicht durchzuführen Dahinter verbergen sich sogenannte Kettenbetrugsfälle. Diese kämen in zwei Formen vor, berichtet Reinhard Mayr, Ständiger Vertreter des Leiters des HZA Rosenheim. Auf der einen Seite steht der Abrechnungsbetrug. Eine Firma kauft von einer anderen Scheinrechnungen. “Das ist eine ganz einfache Methode, um viel Geld zu verdienen. Sie brauchen nichts als einen Computer, einen Drucker und ein bisschen Kreativität für das Firmenlogo, das Sie auf die Rechnung drucken”, erklärt Mayr. Die Scheinrechnung werde ordentlich verbucht und das Geld überwiesen. Dann träfen sich Rechnungssteller und Auftraggeber. Das Geld werde in bar zurückgegeben – abzüglich der Steuern und Abgaben, die der Scheinrechnungssteller als Provision behalte. Auf der anderen Seite gebe es den sogenannten “Kolonnenschieber”. Dieser Fall sei häufig im Baugewerbe, bei der Reinigung oder unter Eisenflechtern anzutreffen. Laut Mayr beschäftigt eine Kriminelle oder ein Krimineller dabei gleich mehrere Schwarzarbeiterinnen oder Schwarzarbeiter: die “Kolonne”. Diese würde an andere Firmen vermietet, inklusive Scheinrechnungen. Die gefälschten Rechnungen würden oft von mehreren Sub-Sub-Unternehmen geschrieben, sodass das ganze Geflecht äußerst schwer zu durchschauen sei. Ein zweites, sehr einträgliches Geschäft für die Kriminellen ist laut Helmig der Sozialleistungsbetrug. “Organisierte Tätergruppen holen gezielt gan-
Das Baugewerbe ist schwer von organisierter Schwarzarbeit betroffen. Teilweise beschäftigen “Kolonnenschieber” ganze Arbeitsgruppen von fünf bis zehn Mann, ohne Steuern und Sozialabgaben zu zahlen. Foto: BS/Hands off my tags! Michael Gaida, pixabay.com
ze Familien aus Südosteuropa nach Deutschland”, berichtet der Dortmunder. “Sie werden hier mit Scheinarbeitsverträgen ausgestattet, sodass der Anschein entsteht, es habe schon eine sozialleistungspflichtige Anstellung stattgefunden. Die Anträge für Leistungen und Kindergeld sind perfekt ausgefüllt. Das Geld wird auf Scheinkonten überwiesen, wo die Täter es sofort abheben.” Die Familien würden zum Teil unter menschenunwürdigen Bedingungen untergebracht und zusätzlich für Schwarzarbeit missbraucht, um da auch noch Profit herauszuschlagen, so Helmig. “Die Täter professionalisieren sich in einer Geschwindigkeit, mit der wir nur sehr schwer mithalten können”, fasst der Dortmunder HZA-Leiter das Problem zusammen, vor dem der Zoll steht. “Wir müssen schneller werden bei der Bearbeitung von Verfahren”, sagt er. Die Bearbeitung der komplexen Verfahren in diesem Bereich dauere teilweise Jahre. Hinzu komme das Problem der Personalverteilung. Maximal 40 Prozent ihrer Beschäftigten sollen die Hauptzollämter per Verordnung des Bundesministeriums der Finanzen (BMF) für den Arbeitsbereich “Organisierte Formen der Schwarzarbeit” einsetzen. An Brennpunkten dürfen sie bis zu 50 Prozent einsetzen, dennoch herrscht laut Helmig Personalnot. Doch er und die anderen Hauptzollamtsleiter haben Vorschläge, wie die Arbeit verbessert werden könnte. Eine große Baustelle ist aus ihrer Sicht
Die Zukunft ist hybrid Erweiterung von TETRA-Digitalfunk um sicherheitskritische Breitbandapplikationen
die Informationsgewinnung. Dabei geht es einerseits um die technische Ausstattung. Helmig wünscht sich u. a. Auswerterechner für Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) für sämtliche Einheiten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS). Außerdem braucht es seiner Ansicht nach eine Anbindung der FKS an die Informationssysteme der Polizei. “Aus meiner Sicht ein absolutes Muss, damit wir den Anschluss nicht verlieren”, sagt der Dortmunder.
Gesetze anpassen Doch die Gesetze, die die Ermittlungen des Zolls regeln, werden den realen Problemen in den Augen von Markus Tönsgerlemann nicht immer gerecht. “Wo will man hin mit der FKS?”, fragt der Leiter des HZA Frankfurt am Main. Seiner Ansicht nach sollte der Gesetzgeber den OFS-Begriff etwas weiter ziehen, um die OKStrukturen hinter der Schwarzarbeit nachhaltig zu zerschlagen. Zusätzlich müsse beim Datenschutz nachreguliert werden. Für den Zoll fehlten Aufgaben und Befugnisse zur Lagebilderstellung. Als Beispiel nennt er das Sozialgeheimnis. Demnach dürfen Sozialleistungsträger ihre Daten über Leistungsempfängerinnen und Leistungsempfänger nicht an andere Behörden weitergeben. “Das ist ein Hindernis in der Zusammenarbeit mit anderen Behörden”, kritisiert Tönsgerlemann. “Hier wäre ein etwas pragmatischeres Vorgehen sinnvoll.”
Einsatzkräfte enorm wichtig und aus dem täglichen Einsatz unserer Sicherheitskräfte nicht mehr wegzudenken.
(BS) In Breitbandlösungen liegt die Zukunft der Kommunikation für die Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS). Das TETRADigitalfunknetz wird dadurch allerdings keinesfalls obsolet. Vielmehr sind hybride Netze gefragt. Das findet auch Axel Kukuk. Die Fragen an Behörden Spiegel: Die KritiAxel Kukuk: Durch den Einsatz Regional Vice President for Sales Central Europe, Nordics & Baltics bei Motorola Solutions stellte Behörden Spiegel-Redakteur Marco Feldmann. sche Infrastruktur (KRITIS) ist
Einsatz von sicherheitskritischen Breitbandapplikationen können die Einsatzkräfte der BOS erheblich bei der Lagebeurteilung und Lagebewältigung unterstützt werden. Denn die Breitbandkommunikation erleichtert die Übermittlung von Bildern und Videos. Das bringt den Einsatzkräften einen deutlichen Mehrwert, etwa bei der Suche nach Personen oder bei der Bewertung von Situationen. Fotos sind immer besser als Personenbeschreibungen, die sehr fehleranfällig sind. Gleichwohl wird die Sprachkommunikation über das sichere und hochverfügbare TETRA-Digitalfunknetz auch in Zukunft der entscheidende Faktor sein, um Einsätze erfolgreich zu bestreiten. Behörden Spiegel: Wie könnte das Kommunikationsnetz der BOS von morgen, also in der Zukunft, aussehen? Kukuk: Es wird auch in Zukunft verlässliche Sprachkommunikation benötigt. Hier haben
wir in Deutschland und Europa mit dem TETRA-Standard einen Standard, der sich bewährt hat. Darüber hinaus sollten zusätzlich Breitbandnetze aufgebaut werden, um die Einsatzkraft der Beamtinnen und Beamten zusätzlich zu erhöhen und ihnen die Arbeit zu erleichtern. Das gilt auch außerhalb Deutschlands. In Zukunft braucht es also hybride Netze. Behörden Spiegel: Welche Lösungen gibt es hierzu derzeit auf dem Markt? Kukuk: Es läuft bereits eine Reihe von Projekten, im Rahmen derer wir unseren Kunden Breitbandapplikationen und Videosicherheitslösungen liefern. Das reicht von festen Videoinstallationen über Bodycams bis hin zu mobilen Polizeiapplikationen, die heute schon bei über der Hälfte der Einsatzkräfte in Großbritannien im Einsatz sind. Neu im Portfolio ist eine mobile Applikation
“Es wird auch in Zukunft verlässliche Sprachkommunikation benötigt.” Axel Kukuk ist Regional Vice President for Sales Central Europe, Nordics & Baltics bei Motorola Solutions. Foto: BS/Motorola Solutions
für das Einsatzfahrzeug auf Basis von Apple Car Play. Sie ermöglicht Beamtinnen und Beamten den direkten Zugriff auf einsatzkritische Daten über eine einzige, intuitive Schnittstelle im Auto. Diese Software wird heute schon von der Western Australia Police genutzt, die über 84.000 Vorfälle im Monat über die Software von Motorola Solutions abwickelt. Behörden Spiegel: Welche Expertise hat Motorola Solutions im Bereich Breitbandapplikationen?
Kukuk: Wir bei Motorola Solutions verfügen über langjährige Erfahrung bei der Bereitstellung sogenannter “Mission-critical”Lösungen. Dazu gehören neben Push-to-Talk-Anwendungen vor allem auch Push-to-Video- oder Push-to-Data-Anwendungen. Behörden Spiegel: Herr Kukuk, welche Rolle spielen Standards für Ihr Unternehmen? Was halten Sie eigentlich von proprietären Lösungen? Sind die sinnvoll oder kontraprduktiv?
Kukuk: Wir sind der festen Überzeugung, dass standardbasierte Lösungen besser geeignet sind, den Anforderungen der BOS zu genügen, da sie Wettbewerb schaffen und kontinuierliche Investitionen in Innovationen sicherstellen. Notwendige Schnittstellen und Standards werden von einem globalen Konsortium von Standardisierungsorganisationen im Bereich Telekommunikation (3GPP) definiert und zur Verfügung gestellt. Proprietäre Lösungen sind in diesem Bereich nicht zielführend. Behörden Spiegel: Heute werden verstärkt moderne Videolösungen von den BOS-Einsatzkräften genutzt. Wie hat sich der Markt diesbezüglich zuletzt Ihrer Erfahrung nach entwickelt? Kukuk: Der Videobereich ist für Motorola Solutions das derzeit am stärksten wachsende Segment. Bodycams sind für BOS-
vermehrt in der Diskussion und zeigt ihre Verwundbarkeit. Welche Rolle spielen Cyber SecurityLösungen und wie müssen die Sicherheitsbehörden hier investieren?
Kukuk: Cyber Security ist ein unglaublich wichtiges Feld, das immer mehr in das Bewusstsein der Öffentlichkeit gelangt. Die Zahl der Angriffe oder Angriffsversuche nimmt rasant zu. Aus diesem Grunde ist es wichtig, dass Cyber Security nicht extra gedacht wird. Vielmehr kommt es darauf an, dass Cyber Security innerhalb einer Lösung von Anfang an mitgedacht wird. Ansonsten entfaltet sie keinen Mehrwert. Es bringt nichts, eine Lösung zu erwerben und dann Cyber Security auf diese aufsetzen zu wollen. Cyber Security muss im Produkt- und Lösungsverbund von Anfang an mitgedacht werden. Genau das machen wir bei Motorola Solutions mit dedizierten Teams und hunderten von Ingenieurinnen und Ingenieuren.
