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polit:zeit
04/2022
du – die Unabhängigen sind wieder aufgestanden Die im Jahr 2013 von Harry Quaderer aus Schaan gegründete Partei «du – die Unabhängigen» hat für die nächsten Jahre einiges vor. Nach der Abspaltung der politischen Gruppierung DpL 2018 schafften die Unabhängigen es nicht mehr in den Landtag. Doch sie geben nicht auf, sind wieder aufgestanden. Geht es nach dem Willen des neuen du-Präsidenten Pio Schurti aus Triesen, wird sich seine Partei neu aufstellen – in der Absicht bei den Gemeinderatswahlen im kommenden Jahr und bei den nächsten Landtagswahlen im Jahr 2025 wieder anzutreten. Interview: Herbert Oehri
Seit wann besteht die Partei du? Pio Schurti: Als politischer Verein bzw. als Partei besteht «du – die Unabhängigen» seit dem Frühling 2013. Harry Quaderer hatte im Herbst 2012 beschlossen, bei den folgenden Landtagswahlen als Unabhängiger – anstatt als Kandidat einer Partei – zu kandidieren. Neun Personen schlossen sich ihm an und setzten sich auf seine Wahlliste. Wir konnten aus dem Stand vier Landtagssitze erringen. Erst nach diesem erfreulichen Wahlresultat haben wir formell die Partei gegründet. Wir waren als Unabhängige auf einer Wahlliste angetreten und gründeten dann logischerweise die Partei der Unabhängigen. Wie ist die politische Ausrichtung und hat sich daran etwas geändert? Die Unabhängigen haben immer grossen Wert darauf gelegt, für sich als Partei keine politische oder ideologische Ausrichtung zu definieren. Wir möchten konsequent der Verfassung nachleben, in welcher klar festgehalten ist, dass Landtagsmitglieder ihr Mandat frei ausüben sollen. So heisst es dort: «Die Mitglieder des Landtages stimmen einzig nach ihrem Eid und ihrer Überzeugung» (Art. 57 LV) und geloben, «das Wohl des Vaterlandes ohne Nebenrücksichten nach bestem Wissen und Gewissen zu fördern» (Art. 54 LV). Diese Verfassungsbestimmung gilt nicht nur für du-Abgeordnete, sie ist der massgebende Leitsatz für alle Unabhängigen. Der
Leitsatz gibt vor, wie wir denken und handeln, nicht was wir tun wollen. Wir sind uns einig über die Art und Weise, wie die anstehenden Aufgaben anzupacken sind, nämlich: • pragmatisch anstatt mit parteilichen oder privaten «Nebenrücksichten», • zielstrebig und geradlinig anstatt mit parteipolitischen Winkelzügen und Hakenschlägen, • vom gesunden Menschenverstand anstatt politischer Korrektheit geleitet, • mit dem Wohl der Allgemeinheit fest im Auge anstatt auf Partikularinteressen schielend, • zupackend anstatt zaudernd. Wie unser Name «du - die Unabhängigen» sagt, sind wir keine Einheitspartei, sondern eine Gruppe von selbständig denkenden und handelnden Personen, die sich zusammengefunden haben, weil wir ähnliche Überzeugungen vertreten, was die wesentlichen Staatsaufgaben betrifft. Dementsprechend haben wir in keinem Wahlkampf ein «Wahlprogramm» vorgelegt und den Wählerinnen und Wählern das Blaue vom Himmel herunter versprochen. Wir haben uns darauf beschränkt, unsere «Positionen» in zentralen politischen und gesellschaftlichen Bereichen zu umreissen. Trotzdem wurden in der Nachwahlbefragung des Liechtenstein-Instituts nach den Landtagswahlen von 2017 unse-
re «Positionen» als bestes «Wahlprogramm» gewertet. Auf der Basis seiner Umfragen hat uns das Liechtenstein-Institut leicht rechts von der politischen Mitte verortet. Vereinfacht darf man so schon sagen, dass wir eher konservative Wähler haben. Mir ist aber wichtig, dass wir als wertkonservativ verstanden werden. Wir sind keine Strukturkonservativen, die einfach an alten Zöpfen hängen und in ausgetrampelten Trüja herum stapfen. Werte gilt es zu bewahren, Strukturen darf und soll man durchaus durchbrechen. Worin liegt der Unterschied zwischen wert- und strukturkonservativ? Dazu nur ein Beispiel, das zurzeit besonders heftig diskutiert wird. «Familie» ist ein Wert. Jedes Kind sollte wohl behütet, gut versorgt und geliebt in einer Familie aufwachsen können. Wer «Familie» mit einer Ehe zwischen Mann und Frau gleichsetzt, ist strukturkonservativ. Es gibt verschiedene Familienmodelle. Die Iren, ein gewiss ebenso katholisches wie konservatives Volk wie die Liechtensteiner, haben dies erkannt und 2015 in einer Volksabstimmung die «Ehe für alle» kurzerhand in der Verfassung verankert. Egal wie man zur gleichgeschlechtlichen Ehe oder zum Adoptionsrecht für gleichgeschlechtliche Paare steht, die Iren haben gezeigt, was wirklich zählt: Werte, aber nicht verkrustete Strukturen. Als Unabhängige wurden wir und werden wir immer noch oft missverstanden. Manche Leute meinen, als
Unabhängiger könne man doch unmöglich fürs Impfen, erst recht nicht für ein Impfobligatorium sein. Das ist ein falsches Verständnis davon, was es heisst, unabhängig zu politisieren. Als Unabhängige lassen wir uns eben nicht von politischen oder ideologischen Mustern leiten. Wir sind nicht immer darauf bedacht, dass jede Stellungnahme zum Bild passt, das man allenfalls von uns hat. Unabhängig zu politisieren bedeutet eben auch, unabhängig von den nächsten Wahlen zu politisieren. Unabhängige werden deshalb nie Corona-Massnahmengegnern oder Putin-Lovern hübsch tun, nur weil sie auf ein paar Stimmen aus diesen Lagern hoffen. Der Wähleranteil der du schrumpfte in der Zeitspanne des Jahres 2017 bis zu den Landtagswahlen 2021 von 18,4 auf 4,2 Prozent, und die Partei verlor rund 27’000 Stimmen. Damit scheiterte die bis dahin stärkste Oppositionspartei an der Sperrklausel von 8 Prozent. Was war der Grund, dass es die einst stolze Partei du mit zuletzt fünf Sitzen nicht mehr in den Landtag geschafft hat? Eine Umfrage und Untersuchung des Liechtenstein-Instituts hat gezeigt, dass wir die meisten Wähler an die DpL verloren haben. Offenbar wurde die DpL als die «Nachfolgepartei» der Unabhängigen wahrgenommen. Für mich hat das damit zu tun, dass eben missverstanden wurde, wofür die Unabhängigen stehen.
