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Deutschland muss Torjäger werden
STANDPUNKT STEIGER
Wolfgang Steiger
Generalsekretär des Wirtschaftsrates der CDU e.V.
Deutschland muss Torjäger werden
Seit dem Auftreten diverser Mutationen des Corona-Virus ist klar, dass wir noch nicht über den Berg sind. Die Impfkampagne nimmt langsam Fahrt auf und die Teststrategie ist verbessert. Aber es fehlt eine verlässliche Exit-Perspektive. Wir können nicht im Dauer-Lockdown verharren. Vielen Betrieben steht das Wasser bis zum Hals, sie brauchen Planungssicherheit. Auch den Menschen sind harte Grundrechtseinschränkungen nicht mehr zuzumuten, während in Israel oder den USA Läden, Gastronomie und Kultur öffnen. Das zeigt: Deutschland ist bei der Bekämpfung der Pandemie weltweit von der Tabellenspitze ins Mittelfeld abgestiegen.
Wenn es aber nicht bald gelingt, mit noch mehr Impfungen und einer klugen Teststrategie auch bei höheren Inzidenzen Geschäfte und Gastronomie zu öffnen, drohen empfindliche wirtschaftliche Einbußen, Massenarbeitslosigkeit und unabsehbare politische Verwerfungen. Oft hat die Welt in großen Krisen auf uns geschaut. Genauso muss Deutschland jetzt zur Eindämmung der Pandemie auf Rezepte setzen, mit denen andere Staaten schon erfolgreich sind. Natürlich ist das autokratische China kein Vorbild. Aber die Demokratien Taiwan, Südkorea, Japan, Australien und Neuseeland können es sein. Sie sind trotz steigender Zahlen bei der Eindämmung der Corona-Pandemie wesentlich erfolgreicher als Europa. Mit sehr gezielten Maßnahmen reagieren sie auf lokale Ausbrüche. Der wirtschaftliche Schaden ist wesentlich geringer, die Freiheitseinschränkungen für die Bevölkerung weniger drastisch.
Zentraler Baustein für dieses erfolgreiche Pandemie-Management ist eine effektive Kontaktnachverfolgung durch Corona-Apps. Auch in Deutschland wurde eine solche App entwickelt – nur leider verhindern überbordender Datenschutz und Bürokratie noch immer einen effizienten Einsatz dieses so wichtigen Instruments. Bis ein ausreichender Teil der Bevölkerung geimpft ist, muss die Corona-App weiterentwickelt und auf eine breitere Basis gestellt werden.
Neben einer dezentralen Datenverarbeitung zur besseren Erfassung von Risikobegegnungen könnte auch das kürzlich gestartete „Kontakt-Tagebuch“ als Ergänzung und Gedächtnisstütze im Falle einer Infektion sinnvoll sein. Um die Nutzerfreundlichkeit weiter zu erhöhen, sollten in das „Kontakt-Tagebuch“ auch Standortdaten fließen, damit der Nutzer automatisch weiß, wo er sich aufgehalten hat. Zudem könnten bereits etablierte Apps wie die Katastrophenschutz-App NINA oder die in einigen Kommunen verwendete LUCA-App als Hebel für eine größere Nutzerbasis dienen.
Nicht zuletzt muss Deutschland endlich bei der Digitalisierung der Gesundheitsämter vorankommen. Es kann nicht sein, dass dort mehr als ein Jahr nach Ausbruch der Pandemie immer noch überwiegend per Telefon oder Fax kommuniziert wird. Jetzt muss es darum gehen, dass Deutschland der Bürokratie die rote Karte zeigt, digitale Lösungen von der Reservebank einwechselt und bei der Pandemiebekämpfung erfolgreich Tore schießt. l