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Thüringen

Freistaat quo vadis?

Mitglieder und Gäste des Wirtschaftsrates diskutierten im Vorfeld der für Ende September geplanten Landtagswahl über die politische Situation in Thüringen. Der CDUFraktionsvorsitzende Prof. Dr. Mario Voigt erklärte, seine Partei müsse zeigen, dass sie die langfristig tragfähigsten Konzepte hat, um Thüringen zu einem wirtschaftsfreundlichen Standort zu entwickeln und im Ländervergleich nach oben zu befördern. Die zeitgleich angesetzte Bundestagswahl werde nach seinen Worten zusätzliche Impulse für Landespolitik liefern.

Zuversicht und Optimismus für eine neue Regierung seien berechtigt: Verschiedene Beschlüsse, wie beispielsweise zur Digitalisierung oder zum Meisterbonus trügen die Handschrift der bürgerlichen Parteien. Das Krisenmanagement von RotRotGrün hätte Konsequenz und Verlässlichkeit ausstrahlen müssen, doch der ZickZackKurs und das SchulChaos bewiesen eher das Gegenteil. Die personelle Besetzung des LandesDatenschützers schätzten die Diskussionsteilnehmer zudem als Hemmschuh für die digitale Transformation ein.

Thüringer Landtag: Neue Regierung für den Freistaat im September?

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Bremen

Hintergrundgespräch zu Corona-Hilfen für den Mittelstand

Christian Buhr, Direktor Unternehmensfinanzierung, Gründung und Bildung bei der KfW Bankengruppe, und Sven Wiebe, Staatsrat bei der Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa der Freien Hansestadt Bremen, informierten in einer Videokonferenz über die Fördermaßnahmen für die Wirtschaft in der CoronaKrise. Christian Buhr erklärte, dass neben den bundesweiten CoronaHilfen, die durch landesund branchenspezifische Angebote ergänzt würden, auch

rückzahlbare Kreditprogramme zur Unterstützung vorhanden seien. Für den Mittelstand seien dabei vor allem zwei Arten von KfWCoronaHilfen von Relevanz: Das KfWSonderprogramm und der KfWSchnellkredit. Diese würden trotz anfänglicher Schwierigkeiten gut angenommen und erreichten erfolgreich ihre Zielgruppe, so dass die Zufriedenheit mit den CoronaHilfen sehr hoch ausfalle. Vereinzelt sorge jedoch die stetige Weiterentwicklung der CoronaHilfen für Probleme.

Sven Wiebe ergänzte, dass die bundeseinheitliche Programmierung der ITSysteme und die Beachtung des Beihilferechts zudem zu Verfahrenskomplikationen führten. In der Diskussionsrunde empfahl Christian Buhr Antragsstellern, ihre Kreditgespräche gründlich vorzubereiten und transparent darzulegen, um Verfahren zu beschleunigen.

Schnellere Verfahren: Kreditgespräche gut vorbereiten