TREND - Magazin für Soziale Marktwirtschaft - Ausgabe 2/2021

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AKTUELL Europäische Verkehrspolitik

Foto: AdobeStock©Bjorn B

Das Europäische Jahr der Schiene

Die Eisenbahn ist das Verkehrs­mittel des 21. Jahrhunderts und die 2020er Jahre sind das Jahrzehnt des Schienen­verkehrs. Dazu bietet das Europäische Jahr der Schiene einen guten Auftakt!

M

it der Bahn besser durch Europa, das ist unser Ziel. Die Schiene ist Transport­ mittel, Klimaschützer, Wirtschaftsmotor und Innovations­ treiber in einem. Wir arbeiten an guten grenzüberschreitenden Angeboten, damit für die Menschen der Umstieg auf den sauberen Verkehrsträger ge­ lingt.“ sagte Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer am 29. März 2021 anlässlich der offiziellen Eröffnung des Europäischen Jahrs der Schiene im Deutschen Bundestag. Dieses Eu­ ropäische Jahr der Schiene soll Bür­ gerinnen und Bürgern die grenzüber­ schreitende europäische Dimension des Bahnreisens näherbringen. Es soll Menschen, Gesellschaften und die Wirtschaft in der EU weiter verbinden und den Zusammenhalt stärken. Der

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europäische Green Deal für mehr Kli­ maschutz in Europa kann zudem nur mit einer starken Schiene gelingen. Bereits unter deutscher Ratspräsi­ dentschaft in der zweiten Jahreshälfte 2020 hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) wichtige Impulse für einen besseren europäischen Bahnverkehr gesetzt: Anlässlich des Schienengipfels der europäischen Verkehrsminister am 21. September 2020 haben wir das Konzept TransEuropExpress (TEE) 2.0 vorgestellt. Wir setzen uns darin für eine weitergehende Abstimmung und Integration der Fahrpläne der vorhandenen Verbindungen zu einem Europatakt ein. Hierzu wollen wir die Taktfahrpläne der europäischen Bahnen synchronisieren und mit ­

dem TEE 2.0 durchgehende Zug­ verbindungen schaffen. Auf diese Weise sollen die europäischen Groß­ städte und Wirtschaftszentren durch Hochgeschwindigkeits- und Nachtzü­ ge besser miteinander verbunden wer­ den, so dass mehr Menschen statt mit dem Flugzeug bequem und schnell mit dem Zug reisen können. Der Kauf von Zugtickets für den grenzüber­ schreitenden Verkehr soll durch digi­ tale Plattformen erleichtert werden. Am Rande des EU-Verkehrsminis­ terrats am 8. Dezember 2020 haben die Bahnunternehmen aus Deutsch­ land, Österreich, Schweiz und Frank­ reich eine Kooperation für neue Nachtzugverbindungen in Europa vorgestellt. Die Unternehmen wollen neue grenzüberschreitende Nachtzug­ verbindungen in Europa anbieten und gemeinsam betreiben. Die Koopera­ tion ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zum TEE 2.0. Am 13. Dezember 2020 wurde zum Fahrplanwechsel die neu elektrifizier­ te Verbindung München – Zürich er­ öffnet, die alle Anforderungen an eine Linie des TEE 2.0 erfüllt. Am 17.Mai 2021 haben sich 21 Staaten in einer politischen Erklärung – Letter of Intent – auf die Umsetzung des Konzepts TEE 2.0 verständigt. Das ist eine enorme Zustimmung zu dem Konzept und passt gut zu den Zielen des European Green Deal. Grundlage und Voraussetzung für all das ist die vollständige Umsetzung aller eisenbahnpolitischen Ziele des aktuellen Koalitionsvertrags. Im Koa­ litionsvertrag vom März 2018 ist ver­ einbart, dass bis 2030 doppelt so viele Bahnkundinnen und Bahnkunden ge­ wonnen und mehr Güterverkehr auf die umweltfreundliche Schiene verla­ gert werden soll. Seit Herbst 2018 arbeiten 27 Ver­ bände und Unternehmen sowie das BMVI im Zukunftsbündnis Schiene und haben sich am 30.06.2020 erst­ mals auf einen Masterplan Schie­

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