BIORAMA Niederösterreich #8

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BIO R A M A NÖ

MO BI L I TÄT U N D N ATU R

»ZUFRIEDEN MIT DEN INSTRUMENTEN«

Die Kamptalbahn führt von Hadersdorf am Kamp über Horn, wo Landesrat Ludwig Schleritzko lebt, an die Franz-Josefs-Bahn. Durch deren Ausbau wird auch Horn schon bald noch besser ans Schienennetz angebunden sein.

BILD

LIBERALE R HU MANIST .

Ein Gespräch mit Landesrat Ludwig Schleritzko über Mobilität und Natur. Über Konflikte, Rechtsvertrauen und Zufriedenheit mit dem, was er in der Hand hat, um Politik durchzusetzen. BIORAMA: Landauf, landab gibt es Proteste für und gegen Straßenbauprojekte. Manche davon – nicht nur das Lobau-Bauprojekt – sind seit Langem geplant. Gibt es einen klassischen Weg, wie man mit dem Zielkonflikt zwischen Mobilitätsbedürfnissen und Umwelt-, Natur- und Klimaschutz umgeht LUDWIG SCHLERITZKO: Es gibt keine Patentlösung. Aber es gibt erprobte rechtsstaatliche Verfahren, um einen gewissen Ablauf zu gewährleisten und Konfliktsituationen zu bewerten und vielleicht auch zu entschärfen. Es ist ja nicht nur ein Zielkonflikt zwischen Mobilität und Umwelt-, Natur- und Klimaschutz. Es gilt auch Faktoren wie Lebensqualität und wirtschaftliche Entwicklung zu betrachten. Dafür braucht es die rechtsstaatlichen Verfahren wie die Strategische Prüfung Verkehr (spv), die in Österreich sowohl für hochrangige Projekte auf der Straße als auch der Schiene stattfindet. Auch bei Schienenprojekten gibt

es immer wieder den angesprochenen Zielkonflikt. Und es gibt natürlich auch die Umweltverträglichkeitsprüfung (uvp). Die gewährleistet aus unserer Sicht ja auch die Teilnahme von BürgerInnen beziehungsweise BürgerInnenbewegungen bei großen Bauprojekten. Brauchen wir hier neue Entscheidungsfindungsverfahren? Ich glaube, die derzeitigen Instrumente sind ausreichend. Und wir kennen das ja bei unterschiedlichen Bauvorhaben. Wenn man von der Lobau weggeht, zum Beispiel zur S8, der Marchfeld-Schnellstraße, die gerade bei Gericht anhängig ist: Hier müssen nun RichterInnen oder Behörden entscheiden, in welche Richtung es gehen soll. Du wirst es bei solchen Bauprojekten im 21. Jahrhundert nie allen recht machen können. Es braucht natürlich übergeordnete Instanzen. In Ihrer vorherigen Tätigkeit im Nationalpark Thayatal waren Sie fast nur dem

INTERVIEW Irina Zelewitz

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