FINANZAUSGLEICH
Krisenfester Finanzausgleich? Was beim nächsten Finanzausgleich Beachtung finden sollte. von Karoline Mitterer, Michael Getzner und Johann Bröthaler
Der Finanzausgleich bestimmt Aufgaben,
zustand wiederherzustellen. So kann die Resilienz des öffentlichen Sektors in vier Dimensionen betrachtet werden:1 1. Robustheit, Ausdauer und Nachhaltigkeit, 2. Anpassungsfähigkeit und Flexibilität in der Krise, 3. Wandlungsfähigkeit und Innovationsfähigkeit und 4. Vorbereitung und Lernfähigkeit.
Ausgaben und Einnahmen von Bund, Ländern und Gemeinden. In der Coronakrise hat er einerseits Stabilität in der Finanzierung gebracht, andererseits haben sich auch deutliche Schwachstellen gezeigt. Eine Weiterentwicklung in Richtung eines stärker
Im Hinblick auf den Finanzausgleich kann dies noch konkretisiert werden (siehe Abbildung 1 auf Seite 8):
krisenfesten Finanzausgleichs sollte nun ganz oben auf der Reformagenda stehen.
Was ist ein krisenfester Finanzausgleich?
Karoline Mitterer
Q Die institutionelle Resilienz betrachtet die
Verwaltung und Vollziehung und deren Möglichkeiten und Maßnahmen, Krisen zu bewältigen.
Die Krisenfestigkeit (Resilienz) der Finanzierung der öffentlichen Daseinsvorsorge auf Bundes-, Landes- und Gemeindeebene wurde im letzten Jahr auf eine deutliche Probe gestellt. Viele öffentliche Aufgaben im Gesundheits- und Bildungswesen sowie in der sozialen Absicherung gegen Arbeitsplatzund Einkommensverlust wurden in bislang kaum gekanntem Ausmaß herausgefordert – und damit auch der Finanzausgleich.
Q Die politische Resilienz bezieht sich auf
die Gesetzgebung und Normensetzung durch politische Entscheidungsträgerinnen und -träger. Q Die funktionale Resilienz stellt die
Aufgaben- und Ausgabenpolitik des öffentlichen Sektors bei einem Schock in den Mittelpunkt.
Resilienz bedeutet allgemein die Widerstandsfähigkeit eines Systems, auf Krisen zu reagieren und einen gewünschten Vorkrisen-
1 vgl. Davoudi: Resilience, 2013.
Foto: Christian Husar
Foto: beigestellt
AD PERSONAM Michael Getzner ist Universitäts-Professor für Finanzwissenschaft und Infrastrukturökonomie an der Technischen Universität Wien.
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AD PERSONAM Johann Bröthaler ist Associate-Professor am Forschungsbereich Finanzwissenschaft und Infrastrukturpolitik an der Technischen Universität Wien.
#1 2021 KDZ FORUM PUBLIC MANAGEMENT
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