INTERVIEW
Corona europäisch betrachtet Von Lessons Learned und Zuversicht.
Alexandra Schantl
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von Alexandra Schantl
Das Jahr 2020 sollte in Österreich eigentlich
einkehren wird, ist zum jetzigen Zeitpunkt
ein Jubiläums- und Gendenkjahr werden:
nicht abschätzbar. Ein nachhaltiger Weg
75 Jahre 2. Republik, 25 Jahre Mitgliedschaft
dorthin wird aber nur mit gemeinsamen
in der EU und der 250. Geburtstag von
europäischen Lösungen möglich sein. Wie
Ludwig van Beethoven, dessen Ode an die
der EU-Fahrplan aussieht, welche Lehren
Freude im Übrigen seit nunmehr 35 Jahren
aus der Corona-Krise zu ziehen sind und wie
die offizielle Hymne der Europäischen Union
die Konferenz zur Zukunft Europas Öster-
ist. Die Corona-Pandemie hat auch diesen
reichs Städte und Gemeinden stärken
Plänen einen gewaltigen Strich durch die
könnte, darüber hat Alexandra Schantl mit
Rechnung gemacht. Krisenmodus anstelle
Dr. Hatto Käfer von der Vertretung der Euro-
von Feierlichkeiten. Wann wieder Normalität
päischen Kommission gesprochen.1
KDZ Herr Käfer, die Corona-Pandemie stellt die Widerstandsfähigkeit Europas auf eine harte Probe. Auf EU-Ebene wurde mittlerweile eine Vielzahl an Corona- Hilfsmaßnahmen gesetzt, um die Mitgliedstaaten zu unterstützen. Wie greifen diese Maßnahmen und worin bestehen die größten Herausforderungen? Käfer Die Maßnahmen auf EU-Ebene, also seitens der Europäischen Kommission, der Europäischen Zentralbank (EZB) und der Europäischen Investitionsbank (EIB) betreffen einerseits legistische Maßnahmen wie beispielsweise zeitlich begrenzte Erleichterungen im Beihilfenrecht. Andererseits hat die EU ein umfangreiches Finanzpaket geschnürt, um die Mitgliedstaaten zu unterstützen. Die EZB hat ein Anleihenkaufprogramm im Wert von 750 Milliarden Euro gestartet und die Europäische Kommission hat unter anderem eine Investitionsinitiative über 37 Milliarden Euro aus den Europäischen Struktur- und Investitionsfonds2 auf den Weg gebracht. Zusätzliche 100 Milliarden Euro werden den Mitgliedstaaten mit dem SURE-Instrument3 zur Verfügung gestellt, um die Risken von Arbeitslosigkeit abzufedern. Die größte Herausforderung besteht in der
Koordinierung der Maßnahmen, auch deshalb, weil die einzelnen Mitgliedstaaten anfangs die Grenzen abrupt geschlossen haben, um das Virus einzudämmen. Die EUweite Koordination ist allerdings von Tag zu Tag und rasch besser geworden. Die gemeinsame Clearingstelle für medizinische Ausrüstung, das gemeinsame Beschaffungswesen oder aber die Förderung von Forschung, Entwicklung und Produktion von Diagnostika, Impfstoffen und Heilmitteln – von den 140 Millionen Euro gleich zu Beginn bis zu den 7,4 Milliarden Euro auf der Geberkonferenz am 4. Mai – können hier genannt werden.
KDZ FORUM PUBLIC MANAGEMENT #1 2020
KDZ Im Rahmen der Investitionsinitiative aus den Europäischen Struktur- und Investitionsfonds soll Österreich zirka 39 Millionen Euro erhalten. Können Städte und Gemeinden diese Mittel beantragen? Käfer Grundsätzlich ja, aber wir gehen davon aus, dass der Großteil der Mittel in Unternehmen fließen wird. Die Mittel sollen
1 Das Gespräch wurde am 27. April 2020 geführt. 2 Coronavirus Response Investment Initiative (https://ec.europa.eu/ regional_policy/en/newsroom/coronavirus-response/) 3 Support mitigating Unemployment Risks in Emergency (https:// ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/qanda_20_572)
