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polit:zeit
12/2021
Eine Partei kämpft um mehr Anerkennung und Zuspruch Die Demokraten pro Liechtenstein (DpL) sind die vierte Partei, die im Landtag vertreten ist und die wir in unserer Serie näher vorstellen. Die junge Partei entstand nach der Abspaltung von der Gruppierung DU und hat es im ersten Anlauf ins liechtensteinische Parlament geschafft. Dort ist die DpL mit zwei Abgeordneten vertreten und hat es als kleinste Oppositionspartei schwer, sich gegen die Übermacht der Regierungsparteien durchzusetzen. Wir haben uns mit DpL-Präsident Thomas Rehak über die Entwicklung der Partei und deren Ziele unterhalten. Interview: Herbert Oehri
Seit wann besteht die politische Partei DpL? Thomas Rehak: Die Partei «Demokraten pro Liechtenstein» (DpL) wurden am 21. September 2018 im Gasthof Löwen in Vaduz gegründet. Die jüngste Partei in Lichtenstein besteht demnach seit zirka drei Jahren. Die DpL ist eine politische Partei und als Verein organisiert. Der oberste Leitsatz der DpL orientiert sich an der Verfassung: «Das Wohl des Vaterlandes ohne Nebenrücksichten nach bestem Wissen und Gewissen zu fördern» (Art. 54 LV). «Die Mitglieder des Landtags stimmen einzig nach ihrem Eid und ihrer Überzeugung.» (Art. 57 LV).
Wie sind Sie mit dem Zuspruch für die politische Arbeit der DpL aus der Bevölkerung zufrieden? Die Zufriedenheit der Partei ist nicht relevant, viel wichtiger ist, ob die Einwohnerinnen und Einwohner mit unserer Arbeit im Parlament und in den Gemeinden zufrieden sind. Im Grundsatz setzen wir uns für eine transparente Politik ein, die wieder stärker auf Liechtenstein ausgerichtet sein soll. Wir freuen uns über jede Reaktion, auch kritische Inhalte sind uns willkommen.
Die DpL entstand nach der Abspaltung von der Gruppierung DU. Den wahren Grund der Abspaltung bzw. Trennung hat die Öffentlichkeit nie erfahren. Können Sie heute mehr dazu sagen? Die Gründe, haben wir unmittelbar nach der Abspaltung am 17. August 2018 mit einer Pressemitteilung transparent gemacht. Kurz zusammengefasst war es die ungültige Mitgliederversammlung vom14. August 2018, zu welcher nur sieben Mitglieder
zugelassen waren, und der anschliessende haltlose Ausschluss von Erich Hasler aus dem DU-Verein. Wir wollten keine Energie sinnlos mit internen Streitereien aufwenden, sondern unsere Arbeit im Parlament konstruktiv fortsetzen. Deshalb haben wir einen Strich gezogen, was sich im Nachhinein als richtig herausgestellt hat. Im Nachgang haben wir dieses Thema nicht mehr bearbeitet, da wir einerseits keinen sonnlosen Konflikt führen und uns andererseits auf unsere Arbeit im
Ausserdem haben wir sieben Grundwerte in den Statuten definiert. 1. Souveräner Staat, unabhängig und selbstbestimmt 2. die dualistische Staatsform mit zwei Souveränen, Fürst und Volk 3. die Ausrichtung nach christlichen Grundwerten 4. iberale und sozialverträgliche Wirtschaftspolitik 5. intakte, zielgerichtete und langfristig ausgelegte Sozialwerke 6. sorgsamer Umgang mit unserer Umwelt und den Ressourcen, respektvoller Umgang mit unserem knappen Kulturland 7. Respektierung demokratischer Entscheide DpL-Abgeordnete und ihre Stellvertreter: v.l.: Thomas Rehak, Pascal Ospelt, Herbert Elkuch und Erich Hasler.
