ANALYSERASTER
2.2
Analyserahmen und Indikatoren des Analyserasters
Im Analyseraster werden die genannten Dimensionen und Resilienz-Variablen zusammengeführt. Abbildung 11 gibt einen Überblick über die drei Dimensionen und Variablen zur Einschätzung der Resilienz von Gemeindefinanzen. Basierend auf der Fragestellung, wie die drei Dimensionen ausgestaltet sein müssen, um robust bzw. anpassungsfähig zu sein, findet sich im Analyseraster eine grundsätzliche Beschreibung der für die Gemeindefinanzen relevanten Strukturen und Prozesse anhand von Indikatoren. Sowohl die Erstellung des Analyserahmens als auch der nachfolgend aufgelisteten Indikatoren erfolgte einerseits aufbauend auf dem zuvor ausgeführten Betrachtungsfokus, andererseits im Rahmen von Workshops durch die Autorinnen. Im Rahmen der folgenden Analyse können sicherlich nicht sämtliche Aspekte von resilienten Gemeindefinanzen berücksichtigt werden; insbesondere auch, da es einerseits eine Vielzahl an möglichen Schocks und chronischen Krisen gibt und andererseits die Komplexität sowohl im Finanzausgleich als auch im Rahmen der Aufgabenerbringung der Mehr-Ebenen-Steuerung sehr hoch ist. Mit der vorliegenden Analyse soll eine erste Einschätzung als Diskussionsgrundlage für weitere Schritte in Richtung stärker resiliente Gemeindefinanzen erfolgen. Analyserahmen Governancestrukturen und -prozesse sind dann ausreichend robust, wenn negative Auswirkungen von Krisen bestmöglich verhindert oder zumindest abgemildert werden können. Betrachtet werden hierbei etwa die Prozesse und Strukturen der Mehr-Ebenen-Steuerung oder das Vorhandensein von Instrumenten, um rechtzeitig Krisensituationen zu erkennen. Näher betrachtet wird auch die Frage, welches Ausmaß an Gemeindeautonomie für eine hohe Resilienz der Gemeindefinanzen zweckmäßig ist. Eine ausreichende Anpassungsfähigkeit ist gegeben, wenn eine Flexibilität der Strukturen besteht, um im Krisenfall adäquat reagieren zu können. Relevante Aspekte hierbei sind etwa, ob und in welcher Weise Gemeinden im Krisenfall in Entscheidungen eingebunden werden, wenn die Entscheidungen kommunale Aufgabenbereiche betreffen. Die zweite hier beschriebene Dimension der Resilienz betrifft das grundsätzliche Vorhandensein von nachhaltigen und stabilen Gemeindefinanzen. Robust sind die Gemeindefinanzen dann, wenn die Finanzausgleichsinstrumente nachhaltig wirken und aufeinander abgestimmt sind. In die Analyse werden etwa Fiskalregeln, die Einnahmen- und Ausgabenstruktur der Gemeinden sowie die Abhängigkeiten von anderen Gebietskörperschaftsebenen miteinbezogen. Ausreichend anpassungsfähig sind Gemeindefinanzen dann, wenn mit den vorliegenden Instrumenten des Finanzausgleichs auf die Krise reagiert werden kann. Zu nennen sind weiters Fiskalregeln, welche in Krisenzeiten ausgesetzt werden können. Wesentliche Rolle spielt auch der Transferbereich, etwa im Rahmen von finanziellen Hilfen durch Bund oder Ländern. Dritte Analyse-Dimension ist der aufgabenbezogene Bereich der Daseinsvorsorge und der nachhaltigen Investitionen. Diese Dimension ist robust, wenn der Betrieb und die Errichtung von Daseinsvorsorge und Investitionen auch im Krisenfall gesichert ist. Besonderer Fokus liegt hier auf Regelungen im Zusammenhang mit nachhaltigen Investitionen (z.B. Investitionsprogramme mit Förderschwerpunkt auf klimafreundliche Projekte) oder Vorsorgeinstrumenten betreffend systemkritische Infrastruktur (z.B. regional abgestimmte Infrastrukturen und Angebote der Daseinsvorsorge). Eine hohe Anpassungsfähigkeit in dieser Dimension bedeutet, dass die
39 21.10.21
