FINANZIERUNG PFLICHTSCHULEN
Pflichtschulen: Finanzierungsstrukturen und Ausgabendynamik Städte und Gemeinden stehen vor Herausforderungen. von Karoline Mitterer und Marion Seisenbacher
Bei den Bereichen Pflichtschule und Tagesbetreuung handelt es sich um Gemeinschaftsaufgaben von Bund, Ländern und Gemeinden mit einer vielfältigen Finanzierungsstruktur. Doch wer zahlt wieviel? Wo stehen wir im internationalen Vergleich? Und welche finanziellen Konsequenzen Karoline Mitterer
ergeben sich für die Gemeinden?
Ausgaben und Einnahmen der Gemeinden
Marion Seisenbacher
Im Jahr 2017 wendeten die Gemeinden knapp 2 Mrd. Euro für die Pflichtschule auf (Abbildung 1). Die wichtigsten Ausgaben größen sind Instandhaltung (48 Prozent), Investitionen (22 Prozent) und Personal
„Die Ausgaben der Gemeinden stiegen binnen 10 Jahren um 47% – vor allem wegen der Ganztagsschulen.“
ausgaben (19 Prozent). Nicht zuletzt aufgrund der Ausbaubemühungen von Ganztagsschulen stiegen die Ausgaben seit 2008 um 47 Prozent; ab 2013 ist ein massiver Anstieg der Investitionen erkennbar. Lang fristig kam es zu einem Anstieg bei Instandhaltung und Personal. Die Einnahmen der Gemeinden lagen nur bei 528 Mio. Euro – dies sind 27 Prozent der Ausgaben. Seit 2008 sind die Einnahmen um 54 Prozent gestiegen. Mit 39 Prozent die wichtigste Einnahmengröße sind Transfers von den Ländern – v.a. Investitionszuschüsse für den Schulbau sowie den Ganztagsschulausbau. Diese Mittel sind seit 2017 um 58 Prozent gestiegen. Zweite wesentliche Einnahmengröße (34 Prozent der Einnahmen) sind Leistungserlöse, deren Steigerung seit 2008 etwa 31 Prozent betrug – in erster Linie Beiträge für die Nachmittagsbetreuung.
Finanzierungsbeziehungen Wie komplex die Finanzierung im Pflichtschulbereich ist, zeigt sich bei einer näheren
Abb. 1: Ausgaben der Gemeinden (inkl. Wien) in Mio. Euro, 2008-2017. Quelle: KDZ: eigene Darstellung 2019 auf Basis Statistik Austria: Gemeindefinanzdaten 2008 bis 2017.
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KDZ FORUM PUBLIC MANAGEMENT #2 2019
