polit:zeit
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11/2020
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Fragen an …
Marcus Vogt
Christoph Wenaweser
Die Fallzahlen der Coronavirus-Infektionen sind in den letzten Wochen stark angestiegen. Daher hat die Regierung beschlossen, dass die Massnahmen zur Eindämmung der Verbreitung des Coronavirus wieder verschärft werden müssen. Aufgrund der vielen Ansteckungen und der damit in Verbindung stehenden Gefahren für das Gesundheitswesen, aber auch für weite Teile der Wirtschaft, waren neue Massnahmen zwingend. Die Reaktionen in den Nachbarstaaten zielen in die gleiche Richtung. Ich begrüsse sehr, dass in Liechtenstein auf einfache und konsistente Massnahmen gesetzt wird. Das ist für die Glaubwürdigkeit zentral.
Die Regierung nutzt den unter zollvertraglicher Bindung an das Schweizer Epidemiengesetz gegebenen Spielraum, um eigenständig mutmasslich gelindeste Mittel mit mutmasslich höchster Wirkung zu suchen. Ob der temporäre Gastrolockdown das erfüllt, weiss ich nicht. Aber die Regierung handelt und übernimmt Verantwortung! Derzeit kann vieles nur Improvisation sein, jedoch müssen wir zu Strukturen zurückfinden, deren Verfassungsmässigkeit über alle Zweifel erhaben sind!
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Massnahmen sollten wirksam sein, aber nicht über das Ziel hinausschiessen. Weitgehende Schliessungen und massive Einschränkungen für die Bevölkerung, wie wir sie im Frühjahr gesehen haben, sollten unbedingt vermieden werden. Damit dies gelingt, müssen wir uns alle strikt an die Vorgaben der Regierung halten. Es liegt nun an uns allen, durch Disziplin und gesunden Menschenverstand die Anzahl der Neuinfektionen möglichst gering zu halten. Wir werden noch längere Zeit mit Einschränkungen leben müssen. Diese müssen aufgrund der Gefahr einer unkontrollierten Ausbreitung des Virus aber hingenommen werden.
Ob sie weit genug gehen und ob es die richtigen sind, wissen wir weder jetzt noch später mit Sicherheit. Von der Containment-Strategie, möglichst viele, möglichst schnell und möglichst bis zur Verfügbarkeit einer Schutzimpfung wegzusperren bis zur Strategie des Fokussierens auf den Schutz der besonders Gefährdeten zur Vermeidung gravierender kollateraler Schäden und gravierenden Leids ist alles im Angebot. Es gilt auch in der Krise, eigenverantwortliches und verantwortungsbewusstes Leben zu ermöglichen. Es braucht dazu aber eine kooperierende Bevölkerung. Das ist eine Führungssache und diese wird nicht einfacher, je länger die Ausnahmesituation dauert. Coronahysterie und Verschwörungstheorien sind nicht hilfreich, aber das ganze faktenbasierte Meinungsspektrum ist respektvoll anzuhören, um den Kompass möglichst gut auszurichten.
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Auch wenn die Massnahmen nicht mehr so weit gehen wie im Frühjahr, sind gewisse Geschäftsbereich von den Einschränkungen und der Vorsicht der Menschen, welche sich in einer geringeren Nachfrage zeigen können, negativ betroffen. Besonders trifft dies natürlich den Tourismus, die Gastronomie und die Eventbranche. Ich kann mir gut vorstellen, dass die wirtschaftlichen Hilfsmassnahmen in diesen Bereichen wieder ausgeweitet werden müssen.
Vormals gesundes Unternehmertum darf nicht an Corona sterben. Die Folgen wären auch gesellschaftlich irreparabel. Die Regierung ist am Puls der Wirtschaft und der Landtag hat mehrfach signalisiert, die notwendigen Mittel im Rahmen des Machbaren und Sinnvollen zur Verfügung zu stellen, sowohl im Umfang als auch in der Laufzeit. Derzeit sieht es eher nach einer Ausweitung des bisherigen Pakets aus.
CORONAKRISE Die Corona-Pandemie hat uns mit voller Wucht zum zweiten Mal in diesem Jahr erfasst. Und kein Ende ist in Sicht. Die Infektionszahlen steigen in allen Ländern, so auch bei uns.
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Wie beurteilen Sie die von der Regierung am 15. Oktober beschlossenen Massnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie?
Gehen die Massnahmen weit genug?
Gehen Sie davon aus, dass die wirtschaftlichen Hilfsmassnahmen erneut ausgeweitet werden müssen?
