EINSCHÄTZUNG ZUM RESILIENZ-STATUS
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Gesamteinschätzung
Nachholbedarf betreffend Governance In Bezug auf die Dimension Governance zeigen sich mehrere Lücken hinsichtlich der Resilienz. Diese treten bei einem ganzheitlichen Fokus auf die Gemeindefinanzen betreffend Wirtschaftskrise und Pandemie deutlicher hervor als bei einem fokussierten Blick auf die Klimakrise. Tabelle 24: Einschätzung der Resilienz am Beispiel Wirtschaftskrise/Pandemie und Klimakrise im Überblick – Governance
Wirtschaftskrise 2009/2010 sowie Pandemie Gemeindeautonomie teils eingeschränkt Ausgleichsinstrumente im Krisenfall teilweise vorhanden Mitsprachemöglichkeiten und Einbezug der Gemeinden bei ebenen-übergreifenden Prozessen teilweise eingeschränkt Instrumente zur Risikoabwägung fehlen Resilienzstrategien im Finanzausgleich fehlen geringe Flexibilität der Prozesse und Strukturen der Mehr-Ebenen-Steuerung
Klimakrise Handlungsspielräume gegeben, jedoch Transferabhängigkeit Ausgleichsinstrumente bei Klimaanpassung vorhanden, bei Klimaschutz teilweise Mitsprachemöglichkeiten und Einbezug der Gemeinden bei ebenen-übergreifenden Prozessen bei Klimaanpassung und Klimaschutz unterschiedlich Instrumente zur Risikoabwägung vorhanden Resilienzstrategien teilweise vorhanden Flexibilität der Prozesse und Strukturen der MehrEbenen-Steuerung in Abhängigkeit des Aufgabenbereiches gegeben
Quelle: KDZ: eigene Darstellung 2021.
Grundsätzlich festzustellen ist, dass das Thema der Resilienz der Gemeinden sowohl in Politik als auch in Wissenschaft noch zu wenig Beachtung findet und dementsprechend auch Strategien zur Resilienzsteigerung der Gemeindefinanzen in ihrer Gesamtheit fehlen. So erfolgten nach der Wirtschaftskrise 2009/2010 nur bedingt Anpassungen im Finanzausgleichssystem. Viele seit Jahren diskutierte Reformen – wie insbesondere die Transferreform, die Aufgabenorientierung und die Stärkung der kommunalen Abgabenautonomie – wurden zwar im Rahmen der Verhandlungen zum FAG 2017 angesprochen, sind jedoch schließlich erneut im Sande verlaufen. Insbesondere fehlt weitgehend ein ganzheitliches Monitoring, um etwa auf langfristige Krisen (wie Demografie, Klimawandel) reagieren zu können sowie die Implementierung von vordefinierten Kriseninstrumenten, um im Krisenfall eine rasche Hilfe zu ermöglichen (positiv hervorzuheben ist der Katastrophenfonds im Zusammenhang mit Umweltkatastrophen). Betrachtet man nur den Bereich Klimakrise und -anpassung zeigt sich, dass Resilienzstrategien und Instrumente zur Risikoabwägung zumindest in einzelnen Aufgabenbereichen (wie z.B. Hochwasserschutz) vorhanden sind. Zur Stärkung der Robustheit und Anpassungsfähigkeit der kommunalen Systeme ist zu diskutieren, welches Ausmaß an Gemeindeautonomie im Sinne einer bestmöglichen Resilienz – sowohl in Bezug auf chronische Krisen als auch betreffend kurzfristiger Schocks – zweckmäßig
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