MULTI-LEVEL-GOVERNANCE
Multi-Level-Governance Kann der Multi-Level-Governance-Ansatz auch ein Erfolgsrezept fĂźr Ă–sterreich sein? Ăœber LĂśsungswege in der bundesstaatlichen Steuerung berichtet Karoline Mitterer.
Die Zusammenarbeit ßber mehrere GebietskÜrperschaften hinweg ist komplex und von unterschiedlichen Interessen geprägt. Fßr eine gute Mehr-Ebenen-Steuerung braucht es einen effektiven Zielabstimmungsprozess
UR‰H 8PEU FKH EHHLQÀXVVW =X QHQQHQ VLQG J HWZD GHU GHPRJUD¿VFKH :DQGHO GLH 'LJLWDOLsierung, Migrationsbewegungen oder der Klimawandel. Es liegt auf der Hand, dass hier einfache Antworten nicht reichen, um diesen Herausforderungen zu begegnen.
und neue innovative Wege der Kooperation und Koordination.
„Durch's Reden kommen die Leut' zam“, wĂźrde es im privaten Umfeld heiĂ&#x;en. In der Lenkung des Bundesstaates sind die Entscheidungen jedoch vielschichtiger und mehrteiliger. Die Multi-Level-Governance (MehrEbenen-Steuerung) kann fĂźr die Zusammenarbeit Ăźber mehrere GebietskĂśrperschaften LĂśsungen anbieten, wie dies in einem gemeinsamen Symposium von KDZ, WIFO und Kommunalkredit am 13. November 2018 diskutiert wurde. Claire Charbit (OECD) gab beim KDZ-WIFOSymposium mit dem Titel „Steuerung im Ăśsterreichischen FĂśderalismus“ einen Einblick in die Arbeiten der OECD zum MultiLevel-Governance-Ansatz. Im Folgenden werden zentrale Aspekte ihres Referates vorgestellt. Dies wird ergänzt um weitere Ergebnisse des Symposiums.
Komplexe Herausforderungen verlangen neue LÜsungen Das Handeln der GebietskÜrperschaftsebenen – und auch der EU – wird durch
„Effektive Steuerung braucht Strategien, Zielabstimmungsprozesse und neue Wege der Kooperation und Koordination.“ 4
KDZ FORUM PUBLIC MANAGEMENT #3 2018
Der Multi-Level-Governance-Ansatz hat zum Ziel, die Koordination und Kooperation zu optimieren, um gemeinsam „Gesamtpakete“ schnĂźren zu kĂśnnen und um insgesamt eine bessere Performance zu erreichen. Die Suche nach dem kleinsten gemeinsamen Nenner soll damit Vergangenheit werden. Im Fokus soll stattdessen das Bewältigen YRQ ,QWHUGHSHQGHQ]HQ XQG 9HUĂ€HFKWXQJHQ stehen. Dies umfasst etwa die Einbindung der relevanten Akteure wie auch NGOs und die Zivilgesellschaft. Ebenso notwendig ist das Schaffen von Instrumenten zur Koordination und Kooperation, das Bewahren der regionalen Identität, das Sichern des sozialen Friedens als Voraussetzung fĂźr wirtschaftliche Entwicklungen und das Schaffen von Innovationsräumen.
Subnationale Ebenen als zentrale Akteure FÜderale Staaten mit starken subnationalen GebietskÜrperschaftsebenen sind international betrachtet die Ausnahme. Es zeigt sich jedoch ein Trend zu einer Stärkung der subnationalen Ebenen. Betrachtet man die OECD-Länder (Abb. 1) zeigt sich eine starke Bedeutung der subnationalen Ebenen. Im Durchschnitt werden 57 Prozent der Üffentlichen Investitionen durch subnationale GebietskÜrperschaften erbracht. Bei den Personalausgaben im Üffentlichen Bereich liegt der Anteil bei
