KONFERENZNACHLESE BUNDESSTAAT 2030
Innovation und Fortschritt im Bundesstaat Eine Konferenznachlese
D
von Thomas Prorok
ie derzeitigen Strukturen Ă–sterreichs werden den Anforderungen des 21. Jahrhunderts nicht mehr ausreichend gerecht. Zahlreiche Ansätze zu Verwaltungs-, Verfassungs- und Strukturreformen hat es in den letzten Jahrzehnten gegeben und umfassende Vorschläge liegen am Tisch. Diese erneut aufzulisten macht wenig Sinn. Neue Ansätze zur Weiterentwicklung des Bundesstaates sind notwendig, welche fĂźr die Weiterentwicklung der Staatsstrukturen und des FĂśderalismus immer wichtiger werden. Die Konferenz „Innovation und Fortschritt im Bundesstaat“, welche Foster Europe, das Institut fĂźr FĂśderalismus, das Demokratiezentrum Wien gemeinsam mit dem KDZ – Zentrum fĂźr Verwaltungsforschung am 20. und 21. September 2018 in Eisenstadt organisiert haben, brachte einige Antworten.
Gleich zu Beginn wies Josef Moser, Bundesminister fĂźr Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz, darauf hin, dass wir unabhängig von der Frage Zentralismus oder FĂśderalismus klarere Strukturen schaffen kĂśnnen. Wir mĂźssen Doppelgleisigkeiten abbauen, um HLQH K|KHUH (IÂż]LHQ] LQ gVWHUUHLFK ]X HUUHLchen. Das Ziel des Reformprogramms der Bundesregierung „Österreich neu bauen“ ist GHPQDFK GLH 6WHLJHUXQJ GHU (IÂż]LHQ] ,P %HLspiel zeigte BM Moser, dass die Verwaltungsausgaben pro Kopf in Dänemark um 288 Euro geringer sind als in Ă–sterreich. Das ParadigPD (IÂż]LHQ] VWHKW DQ HUVWHU 6WHOOH XQG GLH Frage, ob einzelne Kompetenzen nun bei Bund oder Ländern angesiedelt sind, ist aus dieser Sicht zweitrangig. Notwendig ist es, 9HUĂ€HFKWXQJ XQG .RPSHWHQ]]HUVSOLWWHUXQJ DE]XEDXHQ (IÂż]LHQ]DQUHL]H ]X VFKDIIHQ > Benchmarking und stärkere Transparenz
Foto: Foster Europe/APA-Fotoservice/Hollunder
v. li. n. re.: Peter Biwald, BM Josef Moser, Thomas Prorok, Karl-Heinz Lambertz, Stefan LĂźtgenau.
#3 2018 KDZ FORUM PUBLIC MANAGEMENT
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