MODELLGRUNDLAGEN
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Notwendige Höhe der Verteilungsmasse
Die laufenden Ausgaben der Gemeinden im Kinderbetreuungsbereich im Jahr 2013 betrugen 1.396 Mio. Euro, ohne Wien 740 Mio. Euro. Hinzu kamen 139 Mio. Euro (bzw. 111 Mio. Euro ohne Wien) im Bereich der Investitionen, welche nicht durch Zuschüsse der Länder (bzw. des Bundes) gedeckt waren. Diese Summe von 1.535 Mio. Euro musste im Jahr 2013 über Ertragsanteile bzw. eigene Steuern gedeckt werden. Die nachfolgende Tabelle zeigt den aktuellen Finanzierungsbedarf (laufende Ausgaben der Gemeinden, einmalige Ausgaben der Gemeinden). Im Sinne der Modellannahme gilt es, die laufenden Ausgaben zu bereinigen, da von einer Transferentflechtung zwischen Ländern und Gemeinden im laufenden Betrieb ausgegangen wird. Dementsprechend kommen zu den 1,4 Mrd. Euro an laufenden Ausgaben auch die Ausgaben des Landes Niederösterreich für das pädagogische Personal, welches dann von den niederösterreichischen Gemeinden zu tragen wäre. Auch wird angenommen, dass die laufende Finanzierung von privaten Rechtsträgern von der Länder- auf die Gemeindeebene übertragen wird. Damit ergibt sich in Summe ein Finanzierungsbedarf in der Höhe von 1,9 Mrd. Euro für das Jahr 2013. Tabelle 17: Finanzierungsbedarf im Kinderbetreuungsbereich 2013 Finanzierungsbedarf Kinderbetreuung - um Verflechtungen mit den Ländern bereinigt
Gemeinden gesamt
Laufende Ausgaben der Gemeinden
Gesamt ohne Wien
davon Wien Mio. Euro (2013)
1.396
656
740
+ laufende Ausgaben des Landes NÖ für pädagogisches Personal
161
0
161
+ laufende Zahlungen der Länder an private Rechtsträger
390
0
390
1.947
656
1.291
139
28
111
2
0
2
141
28
113
2.087
684
1.404
Summe bereinigte laufende Ausgaben Einmalige Ausgaben der Gemeinden + einmalige Zahlungen der Länder an private Rechtsträger Summe bereinigte einmalige Ausgaben Summe Netto-Ausgaben (ohne Zuschüsse von den Ländern)
Quelle: KDZ: eigene Berechnung 2015 auf Basis Statistik Austria: Gemeindefinanzdaten 2013 und Länderrechnungsabschlüssen 2013. Anmerkung: Laufende Ausgaben: Laufende Ausgaben im UA 240 Kinderbetreuung.; einmalige Ausgaben: Ausgaben in der Vermögensgebarung im UA 240, daher exkl. Finanztransaktionen (v.a. Schuldaufnahme, 74 Rücklagenauflösung).
Um in weiterer Folge eine Verteilungsmasse im Sinne der zuvor definierten Zielsetzungen festzulegen, bedarf es jedoch weiterer Abgrenzungen. Diese werden nachfolgend beschrieben. Aufgabenorientierte Verteilung der Gemeinde-Ertragsanteile Entsprechend der oben angeführten Grundannahme wird davon ausgegangen, dass keine laufenden Zuschüsse von den Ländern an die Gemeinden notwendig sind, da dies über eine verbesserte Ausstattung im Bereich der Ertragsanteile ausgeglichen wird. Dementsprechend würden sich die laufenden Ausgaben (Basis 2013) auf 1.947 Mio. Euro für sämtliche Gemeinden (bzw. 1.291 Mio. Euro ohne Wien) erhöhen. Dieser Betrag wäre dann im 74
Nähere Hinweise zu getätigten Abgrenzungen können dem Anhang ab Seite 190 entnommen werden.
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