TREND - Magazin für Soziale Marktwirtschaft - Ausgaben 3/4 2021

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WIRTSCHAFTSRAT Aus den Ländern

Sachsen

Foto: Wirtschaftsrat

Wirtschaftstag Sachsen 2021 Landesgeschäftsführer Dr. Dino Uhle und Landesvorsitzender Dr. Dirk Schröter eröffneten den Wirtschaftstag „Sachsen im Wandel – Wille oder Zwang zur Modernisierung?“. Sie sprachen zentrale Themen der Zukunftsgestaltung im Freistaat an, insbesondere den Doppelausstieg aus Kohle und Kernenergie. Dieser dürfe den Mittelstand nicht weiter belasten. Ministerpräsident Michael Kretschmer hatte dazu klare Standpunkte: Der Staat ist nicht der bessere Unternehmer, die Politik müsse der Wirtschaft möglichst viele Freiheiten lassen. Er plädierte dafür, die europäische Norm einzuhalten. Nicht immer müssten europäische Vorgaben übererfüllt werden. Viele bereits erfolgte Innovationen sind mit dem Pariser-Abkommen bereits in Richtung Nachhaltigkeit gelenkt worden. Nun geht es vielmehr um das „wie“. Steuern wir dieses Schiff mit Verboten oder lieber mit Investitionen in Zukunftstechnologien, die wir später in die Ministerpräsident Michael Kretschmer ganze Welt verkaufen? Letzteres

Impressum Herausgeber: Astrid Hamker, Präsidentin, für den Wirtschaftsrat der CDU e.V. Redaktion: Klaus-Hubert Fugger, Chefredakteur / Katja Sandscheper, Redakteurin Wissenschaftliche Beratung: Dr. Rainer Gerding, Bundesgeschäftsführer Florian Graf, Geschäftsführer Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik Gemeinsame Postanschrift: Redaktion Trend Luisenstraße 44, 10117 Berlin Telefon 0 30 / 2 40 87-300/301, Telefax 0 30 / 2 40 87-305 Internet und E-Mail: www.trend-zeitschrift.de; pressestelle@wirtschaftsrat.de Projektleitung: Information für die Wirtschaft GmbH Geschäftsführer: Iris Hund Klaus-Hubert Fugger (v.i.S.d.P.) Luisenstraße 44, 10117 Berlin Telefon 0 30 / 2 40 87-401, Telefax 0 30 / 2 40 87-405

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scheine der bessere Weg zu sein. Um ihn gehen zu können, ­brauche es kompetente Ansprechpartner in der Politik, die ­sach­orientiert und weniger populistisch agieren. Arnold Vaatz MdB sprach über den Braunkohleausstieg und die deutsche Bahntechnologie, die mittlerweile in China, nicht in Deutschland weiterentwickelt wird. Damit der Braunkohleausstieg gelingen kann, soll das Geld den Unternehmen nicht erst abgenommen und später wiedergegeben werden. Vielmehr müssten die Unternehmen mit dem Geld arbeiten können. Ein Ansatz dafür wäre eine steuerliche ­Begünstigung der betroffenen Gebiete. Er lobte die „Leuchtturm-Politik“ des früheren sächsischen Wirtschaftsministers, Dr. Kajo Schommer. Ohne ihn hätte es weder Infineon, noch BMW oder AMD oder den City-Tunnel Leipzig gegeben. Prof. Dr. Fritz Vahrenholt, Vorsitzender des Aufsichtsrats der Aurubis AG, klärte über einige Fakten auf, die seiner M ­ einung nach zu Aktivismus und Alarmismus in der K ­ limapolitik ­führen. Die Debatte sei durch den vom IPCC z­uletzt veröffentlichten Bericht stark beeinflusst. Dabei gäben viele Medien nur die schlimmsten Szenarien wieder, die weder CO2-Senkungen berücksichtigen, noch über die Grenzen Deutschlands hinaus blickten. Diese seien oft unrealistisch und fußten auf Hochrechnungen mit unzulässigen Annahmen. Prof. Dr. Vahrenholt warnte vor Fehlinter­pretationen. Niemals könnten Wind- und Solarenergie Deutschland l ­vollkommen allein mit Strom versorgen.

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afri­kanischen Staaten etwa 1000 Unternehmen vertreten, vor allem große Player. Als Vergleich: Allein in Rumänien sind 8.000 deutsche Unternehmen engagiert. Auch Niclas Herbst sieht die aktuelle Entwicklungspolitik stark reformbedürftig. Man müsse weg vom moralisierenden Idealismus – etwa durch Vermittlung von Demokratie- und Gendergedanken – und hin zu Projekten, die nachhaltig dort Wertschöpfung schaffen.

Podium auf dem Wirtschaftstag Sachsen zum Thema „Sachsen im Wandel – Wille oder Zwang zur Modernisierung?

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TREND 3/4 2021


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