TREND - Magazin für Soziale Marktwirtschaft - Ausgaben 3/4 2020

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AKTUELL Digitalisierung

Frankreich, Großbritannien und Deutschland müssen enger zusammenarbeiten und gemeinsam Strategien ­entwickeln, die mit der NATO kompatibel sind. Dazu gehört auch eine Cyber-Abwehr.

D

ie digitale Technologie ist zu einem eigenen Konfronta­ tionsfeld geworden“, sagte der französische Präsident Emmanuel Macron in einer Rede vor der Französischen Militärakademie. Europa brauche die Fähigkeit, seine „digitalen Infrastrukturen selbst zu kontrollieren“. Die Forderung ist eindeutig: Europa benötigt eigene Kompetenz in digitaler Technologie und eine gemeinsame Cyber Defense. Macron stellte auch einen Zusammenhang zwischen Cyber-Abwehr und einer europäischen Kooperation in der Nuklearpolitik her. Seine Äußerungen sind im Lichte des deutsch-französischen Aachener Kooperationsvertrages zu betrachten. In Artikel 4 heißt es ausdrücklich: „Sie leisten einander im Falle eines Angriffs auf ihre Hoheitsgebiete jede in ihrer Macht stehende Hilfe und Unterstützung; dies schließt militärische Mittel ein.“ Die NATO ist nach wie vor Garant für unsere Verteidigung. Doch unter Donald Trump ist die Unterstützung durch die USA in Zweifel gezogen worden. Macron bezeichnete die Institution daraufhin als „hirntot“- beides hat die NATO deutlich geschwächt. Frankreich, Großbritannien und Deutschland müssen zwingend enger zusammenarbeiten und gemeinsame Strategien entwickeln, die mit der NATO kompatibel sind. Dazu gehört auch eine Cyber-Abwehr. Cyber-Attacken können Vorstufen zu militärischen Auseinandersetzungen sein. Paralysierende Attacken gab es in Europa bereits mehrmals. In seinem Buch „Sandworm“ listet Autor

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Deutschland im ­CyberAndy Greenberg eine Reihe solcher Angriffe auf. So wurde etwa 2017 das digitale Vorreiterland Estland lahmgelegt und estnische Websites mit Falschinformationen geflutet. Die Attacke ging von russischen Hackern aus. Vermutet wird ein Zusammenhang mit pro-russischen Unruhen anlässlich der Umbettung sowjetischer Kriegsgräber. Im August 2008 marschierten russische Truppen in Ost-Ossetien ein. Gleichzeitig fielen Internet und Elektrizitätsversorgung in Georgiens Hauptstadt Tiflis aus. Damit waren Aufklärung und Abwehr russischer Fehlinformation zunächst nicht mehr möglich. Die US-Seite präsentierte ihr ­Aggressionspotential mit israelischer

Unterstützung bei einem Angriff auf die iranische Uran-Anreicherungsanlage in Natanz. Mit dem Schadprogramm Stuxnet beschädigte sie 2.000 der 8.700 Zentrifugen schwer. Erstmals wurde mit Software kritische Hardware zerstört. Die weitreichendste und teuerste Cyberattacke bisher gab es 2016 auf die ukrainische Hauptstadt Kiew samt Umland. Soweit feststellbar, setzte die russische Hackergruppe Shadow Brokers eine sehr effektive Schadenssoftware ein – ein zentraler Teil der Software war zuvor von der NSA gestohlen worden. Über den Server einer kleinen Buchhaltungsfirma, die für das Container-Logistik-Unternehmen Maersk in der Ukraine engagiert war, fand diese Hardware bis 2017 den

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