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DIE MEDIENFÖRDERUNG: Österreichische Medien wurden 2020 mit 67 Millionen Euro gefördert.
Axel Melchior Generalsekretär und Mediensprecher ÖVP
Woher kommen diese Mittel, und wer bekommt sie a nhand welcher Kriterien? Der Börsianer hat bei den heimischen Parlamentsparteien nachgefragt, was sie vom aktuellen Fördersystem halten und ob es Verbesserungspotenzial gibt. TEXT JAKOB DUMFARTH
Wie stehen Sie zum aktuellen System der Medienförderung? – Bei der aktuellen Form der Medienförderung handelt es sich um ein über Jahrzehnte gewachsenes System, das unter Beteiligung aller Stakeholder ausgearbeitet wurde. Wie könnte man Qualität, Innovation oder Nachhaltigkeit in Medien gezielter fördern und belohnen? – Eine Qualitätsdebatte zu führen ist mit Sicherheit nicht zielführend, denn dabei handelt es sich lediglich um eine subjektive Kategorie. Wichtig ist, dass digitale sowie innovative Inhalte und Infrastruktur geför-
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dert werden. Die von der Bundesregierung ausgearbeitete Diedien werden in Österreich entweder durch
gitalisierungsförderung für Medien wird zurzeit vonseiten der
die Presseförderung, die Corona-Sonderför-
Europäischen Union notifiziert.
derung oder Inserate gefördert. 2020 flossen
nach einer Analyse des Medienhauses Wien rund 67 Mil-
Sollte es die Möglichkeit geben, die Förderung bei Verstößen zu
lionen Euro an die Verlage. Mehr als die Hälfte dieses Be-
streichen? – Wichtig ist, dass die Pressefreiheit zu keinem Zeit-
trags, also 33,6 Millionen Euro, stammen aus Inseraten
punkt beschränkt oder hinterfragt werden darf, denn bei ihr
für Print und Online, während lediglich neun Millionen
handelt es sich um ein unantastbares Gut jeder liberalen De-
Euro aus dem Fördertopf der Presseförderung kommen.
mokratie. Bei gewissen Verstößen, die bereits allesamt im Ge-
Dieser Umstand wird oft kritisiert, da Inserate rela-
setz enthalten sind, soll es aus Sicht der Volkspartei weiterhin
tiv unkontrolliert geschalten werden können und diese
zeitlich begrenzte Konsequenzen geben.
den Großteil der Förderungen darstellen, so die Kritiker. Mittel aus der Presseförderung können hingegen nur
Haben Sie konkrete Ideen, um die Unabhängigkeit der Medien wei-
ausbezahlt werden, wenn die Kriterien aus dem Presse-
ter zu stärken? – Um die Unabhängigkeit österreichischer Me-
förderungsgesetz 2004 erfüllt werden. Es stellt sich wei-
dien sicherzustellen, sehen wir sowohl eine unabhängige Fi-
ters die Frage, ob Qualität und Innovation gerecht geför-
nanzierung als auch innovative Förderprojekte als bedeutend
dert werden. Der Börsianer hat bei den österreichischen
an. Als Volkspartei setzen wir uns zudem für ein Ökosystem
Parlamentsparteien nachgefragt, was sie vom derzei-
ein, in dem die übermächtigen Konkurrenten unserer hei-
tigen System der Presseförderung halten und welche
mischen Medien, wie Facebook oder Google, effizient in die
Verbesserungsvorschläge sie haben.
Schranken gewiesen werden.
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