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Im Spiegel der Presse ImSpiegel
Die Frankfurter Allgemeine Zeitung schrieb am 23.01.2021 Ein gestörtes Verhältnis zum Mittelstand bescheinigt Wirt schaftsratspräsidentin Astrid Hamker der CDU. Die Partei habe ihren Markenkern, eine Wirtschaftspolitik im Sinne Ludwig Erhards in der Großen Koalition aufgeweicht. „Das Corona-Management verstärkt die Unzufriedenheit der Unter nehmer mit der Bundesregierung und der CDU, weil ungeach tet des nötigen Gesundheitsschutzes der Eindruck entsteht, dass die Krise genutzt wird, um Ideen aus der Schublade zu holen, die man immer schon durchsetzen wollte.“
Die Rheinische Post berichtete am 27.01.2021 Der Wirtschaftsrat fordert die EU in einem Positionspapier auf, Verhandlungen über ein neues Freihandelsabkommen mit den USA aufzunehmen: „Ein umfassendes Abkommen könnte auf beiden Seiten des Atlantiks einen enormen Schub hinsichtlich Wachstum und Beschäftigung bringen.“ Im Kölner Stadtanzeiger vom 26.01.2021 Der Wirtschaftsrat lehnt eine deutliche Erhöhung der Hartz-IVRegelsätze, wie sie von einem Bündnis aus 36 Gewerkschaften und Verbänden gefordert wird, ab. „Leistungsgerechtigkeit bedeutet: Wer arbeitet, muss mehr haben als der, der nicht arbeitet“, sagte Wolfgang Steiger, Generalsekretär des Wirtschaftsrats. Das Handelsblatt veröffentlichte am 15.02.2021 In der Diskussion über das geplante Lieferkettengesetz hat der Wirtschaftsrat die Bundesregierung aufgefordert, das Gesetzes vorhaben zu stoppen. „Mitten in der Coronakrise arbeitet die SPD stur ihre linksideologischen Themen ab, während zahlreiche Unternehmer Existenzängste haben“, kritisierte Wolfgang Steiger.
WIRTSCHAFTSRAT Forum
Die Augsburger Allgemeine berichtet am 03.02.2021 Die Corona-Warn-App der Bundesregierung erweist sich im Kampf gegen die Pandemie als stumpfes Schwert. Der Wirtschaftsrat fordert in einem Positionspapier deren Neustart. „Man kann aus der Corona-Warn-App technisch viel mehr herausholen, als wir das derzeit tun, aber dafür braucht es den politischen Willen“, stellte Wolfgang Steiger fest.
Die Welt meldete am 31.03.2021 Der Wirtschaftsrat fordert anlässlich des Sonderberichts des Bundesrechnungshofs zur Energiepolitik der Bundesregierung die Abschaffung der EEG-Umlage. „Die Entwicklung der Strompreise ist zunehmend besorgniserregend für Bürger und Wirtschaft“, erklärte Generalsekretär Wolfgang Steiger. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung schreibt am 23.03.2021 Im Vorfeld der Bund-Länder-Konferenz hat sich der Wirt schaftsrat gegen eine Ausgangssperre positioniert. „Für die Wirksamkeit dieses schweren Grundrechtseingriffs fehlt jede wissenschaftliche Grundlage“, betonte Wolfgang Steiger. Die News veröffentlichte am 10.03.2021 Mit der Corona-Pandemie führt „erstmals seit Einführung des derzeit geltenden Erbschaftsteuerrechts für Betriebsvermögen (…) eine Krise größeren Ausmaßes zu finanziellen Problemen in vielen Unternehmen“, schreibt Präsidentin Astrid Hamker in einem Gastbeitrag. Die Politik müsse das Damoklesschwert Erbschaftssteuer entschärfen.
Der Tagesspiegel berichtete am 15.04.2021 Der Wirtschaftsrat unterstützt das Bundesverfassungsgerichts urteil zum Berliner Mietendeckel. „Mit seinen Eingriffen in den Wohnungsmarkt steht der rot-rot-grüne Senat abseits des Grundgesetzes“, sagte Wolfgang Steiger. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung schreibt am 27.04.2021 Die Union muss wieder Lust auf Zukunft verbreiten, fordert Generalsekretär Wolfgang Steiger in einem Gastbeitrag. „Deutschland benötigt jetzt einen klaren Richtungswechsel, hin zu einem verbindlichen wirtschafts- und gesellschafts politischen Kompass.“
1/2021 TREND
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Das Handelsblatt schrieb am 08.02.2021 In einem „Zehn-Punkte-Plan für eine sozial verträgliche Energiepolitik im Gebäudebereich“ sprechen sich Wirtschafts rat und der Spitzenverband der Wohnungswirtschaft für neue Maßnahmen bei der Gebäudesanierung aus. Ein Paradigmen wechsel sei erforderlich: weg von teureren energetischen Sanierungen, hin zu dezentraler, CO2-armer Energieerzeugung und besserer Gebäudetechnik.
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