neuraxWiki · SOZIALRECHT 2022
Sonderparkplatz Für blinde (Merkzeichen Bl) oder außergewöhnlich gehbehinderte (Merkzeichen aG) Menschen kann unter bestimmten Voraussetzungen in der Nähe ihrer Wohnung oder ihrer Ar beitsstätte ein personenbezogener Einzelparkplatz reserviert werden. Behindertentoiletten Zahlreiche öffentliche Behindertentoiletten in Deutschland, Österreich, der Schweiz und einigen anderen europäischen Ländern sind mit einer einheitlichen Schließanlage ausge rüstet. Betroffene können sie mit dem sogenannten EuroWC-Schlüssel nutzen. Berechtigt zum Kauf eines Euro-WC-Schlüssels sind Personen, die in ihrem Schwerbehindertenausweis eines der Merkzeichen aG, B, Bl oder H oder das Merkzeichen G und einen Grad der Behinderung von mindestens 70 eingetragen haben.
TIPP Der Euro-WC-Schlüssel kann beim „Club Behinder ter und ihrer Freunde (CBF)“ gegen eine Gebühr an gefordert werden.
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3.6 G leichstellung von Menschen mit Behinderung Wenn Menschen mit Behinderung mit einem GdB von 30 oder 40 infolge ihrer Behinderung keinen geeigneten Arbeitsplatz erlangen oder behalten, kann die Agentur für Arbeit sie auf An trag schwerbehinderten Menschen gleichstellen. Der Antrag Der Antrag auf Gleichstellung kann schriftlich, telefonisch oder mündlich bei der Agentur für Arbeit gestellt werden. Diese sen det an den Antragsteller, den Arbeitgeber, die Schwerbehin dertenvertretung und den Personal-/Betriebsrat Formulare, die auszufüllen sind und auf deren Grundlage die Beurteilung erfolgt. Wer wird gleichgestellt? Ist behinderungsbedingt der Arbeitsplatz gefährdet oder be stehen aufgrund der Behinderung Wettbewerbsnachteile auf dem Arbeitsmarkt, kann ein Arbeitnehmer gleichgestellt wer den. Zudem muss der Arbeitsplatz geeignet sein, d. h. die Tätig keit darf zu keiner gesundheitlichen Verschlechterung führen. Die Gleichstellung hat folgende Auswirkungen: • Besonderer Kündigungsschutz • Besondere Einstellungs-/Beschäftigungsanreize für Arbeit geber durch Lohnkostenzuschüsse sowie Berücksichtigung bei der Beschäftigungspflicht • Hilfen zur Arbeitsplatzausstattung • Betreuung durch spezielle Fachdienste
